13642/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.04.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

 


S91143/19-PMVD/2013                                                                                               3. April 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Februar 2013 unter der Nr. 13953/J an meinen Amtsvorgänger eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Repräsentationsausgaben der rot/schwarzen Bundesregierung im Jahr 2012" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Im Jahr 2012 betrug der Voranschlag für Repräsentationsausgaben für die Zentralstelle 356.000 Euro und für den nachgeordneten Bereich (inklusive Heeresgeschichtliches Museum [HGM], Heeres Land- und Forstwirtschaft Allentsteig [HLFA] und Heeresunter­offiziersakademie [HUAk]) 806.000 Euro.

Zu 2a und 2b:

Die Gesamtsumme für Repräsentationsausgaben betrug im Jahr 2012 rund 767.000 Euro. Eine Untergliederung nach dem jeweiligen Repräsentationszweck ist nach dem Kontenplan des Bundes nicht mehr vorgesehen.

Zu 2c und 2d:

Im Jahr 2012 betrugen die Repräsentationsausgaben für den Bundesminister für Landesver­teidigung und Sport und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kabinetts rund 6.000 Euro.

Zu 2e:

Für die übrigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zentralstelle wurden rund 183.000 Euro aufgewendet.

Zu 2f:

Für nachgeordnete Dienststellen (inklusive HGM, HLFA und HUAk) wurden rund 578.000 Euro aufgewendet.

Zu 3:

Die Gesamtsumme für den gesetzlich vorgeschriebenen Ankauf von Nahrungsmitteln und Getränken betrug im Jahr 2012 rund 23,6 Mio. Euro.

Zu 4:

Rund 9.200 Euro.

Zu 5:

Ja. Ressortmittel wurden den gesetzlichen Vorgaben entsprechend ausschließlich für Ressort­zwecke verwendet.

Zu 6:

Im Jahr 2013 wurden für Repräsentationsausgaben insgesamt 863.000 Euro budgetiert.

Zu 7:

Im Jahr 2013 beträgt der Voranschlag hiefür 10.000 Euro.