Eingelangt am 04.04.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für
Unterricht,
Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara
Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0057-III/4a/2013
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Wien,
22. März 2013
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13900/J-NR/2013 betreffend
Aufwendungen für Kabinette 2012 und Trainees von der
Industriellenvereinigung, die die Abg. Karl Öllinger, Kolleginnen und
Kollegen am 4. Februar 2013 an mich richteten, wird wie folgt
beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 4 und 10:
Zum Stichtag 31. Jänner 2013 wurden 9 Referentinnen
und Referenten im Ministerbüro des Bundesministeriums für Unterricht,
Kunst und Kultur beschäftigt. Im Zeitraum vom 1. Jänner 2012
bis zum 31. Jänner 2013 wurden folgende
Referentinnen und Referenten im Büro der Frau Bundesministerin
Dr. Schmied beschäftigt:
nach dem Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979:
Severin Mag. Sven, Prof. bis
30.06.2012
nach dem Vertragsbedienstetengesetz 1948 (inkl. Sonderverträge
gemäß § 36 VBG):
Fisler Dr. Sven ab
16.07.2012
Hafner Mag. Petra
Preuer MMag. Susanne
Schüchner Wolfgang MSc
Schulz Dr. Florian, LL.M.
mit Arbeitsleihverträgen:
Amann Dr. Sirikit
Flunger-Schulz Mag. (FH) Julia
Galley Josef
Prokop Mag. Bernhard ab
11.06.2012
Arbeitskräfteüberlasser:
Kulturkontakt Austria
Ecker & Partner
Das Kommunikationsteam im Ministerbüro des Bundesministeriums
für Unterricht, Kunst und Kultur bestand zum Stichtag
31. Jänner 2013 aus drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern: Frau
Mag. Hafner (Öffentlichkeitsarbeit), Frau Mag. (FH) Flunger-Schulz
(Pressesprecherin Kunst/Kultur) und Herr Galley (Pressesprecher Bildung).
Zu Frage 5:
Aus der Beschäftigung der Referentinnen und Referenten
des Ministerbüros sind im Jahr 2012 Gesamtkosten (inkl. Dienstgeber-Anteile)
in Höhe von EUR 928.303,27 entstanden. Darin enthalten sind auch jene
Leistungen, die (in Zusammenhang mit der Beendigung der
Beschäftigungsverhältnisse der Mitarbeiter des Ministerbüros)
aufgrund dienstrechtlicher, besoldungsrechtlicher, arbeitsrechtlicher oder
sonstiger gesetzlicher Verpflichtungen angefallen sind.
Zu Fragen 6 bis 8:
Im
Jahr 2012 waren 13 sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als Kanzlei-
und Hilfskräfte, Kraftfahrer sowie Sekretariatskräfte im
Ministerbüro beschäftigt, wobei eine sonstige Mitarbeiterin die
Tätigkeit beendet hat. Weiters war im Jahr 2012 eine sonstige
Mitarbeiterin im Sinne der Anfrage über einen Arbeitsleihvertrag
beschäftigt.
Zu Frage 9:
Zum Stichtag 4. Februar 2013 wurden keine seit
1. Jänner 2012 ausgeschiedenen Referentinnen und Referenten des
Ministerbüros im Verwaltungsdienst des Bundesministeriums für
Unterricht, Kunst und Kultur beschäftigt. Hinsichtlich des mit
30. Juni 2012 aus dem Ministerbüro ausgeschiedenen Herrn
Mag. Sven Severin wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage
Nr. 12372/J-NR/2012 hingewiesen.
Zu Frage 12 (chronologisch 11):
Dazu wird auf die nach der Geschäftseinteilung
zuständige Stelle des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und
Kultur (Abteilung B/7 – Öffentlichkeitsarbeit-Bildungsmedien)
hingewiesen, wobei aus der Geschäftseinteilung auch die personelle
Zuordnung von Bediensteten ersichtlich ist.