13654/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.04.2013
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

                                                                                                                                                     BMWF-10.000/0055-III/4a/2013

Frau                                                                                                                              

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 4. April 2013

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13903/J-NR/2013 betreffend Aufwendungen für Kabinette 2012 und Trainees von der Industriellenvereinigung, die die Abgeordneten Karl
Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 4. Februar 2013 an mich richteten, wird wie folgt
beantwortet:

Zu Frage 1:

Insgesamt werden gegenwärtig (Stichtag 31. Jänner 2013) 20 Personen (neun Referent/innen, zwei Assistentinnen, zwei Terminsekretärinnen, fünf Personen im Sekretariatsdienst, zwei KFZ-Lenker) im Ministerbüro beschäftigt.

Zu Fragen 2 bis 4:

Seit 1. Jänner 2012 waren bzw. sind folgende Referent/innen im Ministerbüro beschäftigt:

Gemäß Vertragsbedienstetengesetz 1948 (VBG):

Mag. Florian Welzig

Mag. Maximilian Richter (10. Februar 2012 bis 5. Juli 2012)

Mit Sonderverträgen gemäß § 36 VBG: 

Dr. Andreas Lederer

Magdalena Marhold

Mag. Elisabeth Grabenweger

Mag. Eva Singer (ab 28. Jänner 2013)

Bediensteter mit Bedienstetenzuweisungsvertrag:

Mag. Peter Bermann

Bedienstete mit Arbeitsleihverträgen:

Mag. Maximilian Richter (bis 9. Februar 2012)

Mag. Sabine Koch, MSc (bis 22. Jänner 2012)

Markus Gorfer (bis 20. September 2012)

Dr. Jakob Calice

Mag. Eva Singer (bis 27. Jänner 2013)

Mag. Monika Gamper (ab 25. Juni 2012)

Felix Lamezan-Salins, Bakk.phil. (ab 1. Oktober 2012)

Die Arbeitsleihverträge wurden mit privaten Institutionen abgeschlossen.

Zu Frage 5:

Die Gesamtkosten für die Beschäftigung der Mitarbeiter/innen des Kabinetts betrugen im Jahr 2012 € 951.196,67. Darin sind auch jene Leistungen, die auf Grund dienstrechtlicher,
besoldungsrechtlicher, arbeitsrechtlicher oder sonstiger gesetzlicher Verpflichtungen angefallen sind (z.B. Dienstgeberanteil, Urlaubsersatzleistungen), enthalten.

Zu Fragen 6 bis 8:

Im Jahr 2012 waren zwölf sonstige Bedienstete im Ministerbüro beschäftigt und zwar drei als Terminsekretärinnen, zwei im Assistenzbereich, fünf im Sekretariatsdienst sowie zwei im Fahrdienst. Bei drei dieser Mitarbeiter/innen bestand im Jahr 2012 ein Arbeitsleihvertrag. Bei einer Person bestand der Arbeitsleihvertrag im Jahr 2012 im Ausmaß von zehn Monaten.

Zu Frage 9:

Nach öffentlicher Bekanntmachung und Durchführung eines Verfahrens nach dem Aus-schreibungsgesetz wurden Herr Mag. Maximilian Richter als Referent sowie Frau Mag. Sabine Koch, MSc als Referentin der Entlohnungsgruppe v1 aufgenommen.

Zu Frage 10:

Mit Presse- und Medienarbeit im Kabinett (Stichtag: 31. Jänner 2013) sind Frau Mag. Elisabeth Grabenweger und Herr Felix Lamezan-Salins, Bakk.phil. betraut.

Zu Frage 12:

Diesbezüglich verweise ich auf die Geschäfts- und Personaleinteilung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung.

Zu Fragen 13 bis 17:

Im Ministerbüro war eine Person beschäftigt, die aus der Industriellenvereinigung kam.

Der Bundesminister:

o. Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.