13659/AB XXIV. GP

Eingelangt am 04.04.2013
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

BMJ-Pr7000/0038-Pr 1/2013


Republik Österreich
die bundesministerin für justiz

 

 

Museumstraße 7

1070 Wien

 

Tel.: +43 1 52152 0

E-Mail: team.pr@bmj.gv.at

 

 

Frau
Präsidentin des Nationalrates

 

 

Zur Zahl 13897/J-NR/2013

Die Abgeordneten zum Nationalrat Karl Öllinger, Freundinnen und Freunde haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Aufwendungen für Kabinette 2012 und Trainees von der Industriellenvereinigung“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 4:

Folgende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren bzw. sind im Ministerbüro (Stichtag 31.1.2013) beschäftigt:

Funktion

Name

Beginn/Ende DV bzw. Dienstzuteilung

Grundlage

Kabinettschef

Mag. Thomas Schützenhöfer

ab 22.4.2011

VBG, Dienstzuteilung

Persönl. Mitarbeiter und stellv. Kabinettschef

Dr. Johannes Rehulka

3.12.2008 bis 31.1.2012

Sondervertrag gem. § 36 VBG

Persönl. Mitarbeiterin und Pressesprecherin (ab 1.10.2011)

Maga. Sabine Mlcoch

ab 1.7.2011 (MSchF ab 28.8.2012)

Sondervertrag gem. § 36 VBG


Persönl. Mitarbeiterin

Maga. Katharina Bogner

1.3.2011 bis 30.4.2012

Sondervertrag gem. § 36 VBG

Persönl. Mitarbeiterin

Maga. Katharina Reitmayr

ab 1.7.2011

Sondervertrag gem. § 36 VBG

Persönl. Mitarbeiterin und stellv. Kabinettschefin (ab 1.2.2012)

OStA Maga. Elisabeth Täubl

ab 2.5.2011

RStDG, Dienstzuteilung

Persönl. Mitarbeiter und Pressesprecher

Christian Wigand M.A., M.A.I.S.

ab 1.10.2011

Sondervertrag gem. § 36 VBG


Persönl. Mitarbeiter und Pressesprecher
(ab 18.9.2012)

Sven Pöllauer

ab 13.2.2012

Sondervertrag gem. § 36 VBG

Persönl. Mitarbeiter

OStA Dr. Alexander Pirker

ab 19.3.2012

RStDG, Dienstzuteilung

Persönl. Mitarbeiterin

Mag. Angelika Mittendorfer

ab 18.9.2012

Sondervertrag gem. § 36 VBG

Protokollchef

VB Christian Müller

ab 1.1.2012

Sondervertrag gem. § 36 VBG

 

Zu 5:

Die Gesamtkosten, das sind die Bezüge inkl. allfälliger Zulagen, Aufwandsentschädigungen, Vergütungen für Überstunden, darüber hinaus Sonderzahlungen sowie die Dienstgeberanteile für die Kabinettsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter, beliefen sich im Jahr 2012 auf insgesamt 674.295,15 Euro.

Zu 6 bis 8:

Fünf weitere Bedienstete sind ausschließlich für die Organisationseinheit „Ministerbüro“ tätig, davon drei als Sekretariats- bzw. Schreibkräfte, zwei im Empfangsbereich als Amtsgehilfen.

Zu 9:

Ich darf auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage zur Zahl 12369/J-NR/2012 verweisen.

Zu 10 bis 12:

Mit Presse- und Medienarbeit sind zwei Kabinettsmitarbeiter beauftragt. Hinsichtlich der Besetzung der (nicht ausschließlich) für Öffentlichkeitsarbeit zuständigen Abteilung Pr 3 wird auf die aktuelle Geschäfts- und Personaleinteilung des Bundesministeriums für Justiz-Zentralleitung verwiesen, die auf der Website Justiz www.justiz.gv.at abgerufen werden kann.

Zu 13 bis 17:

Im Bereich der Zentralleitung des Bundesministeriums für Justiz wurden keine Trainees oder sonstige Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter beschäftigt, die aus der Industriellenvereinigung kommen bzw. von dieser über eine Tochterorganisation verliehen wurden.

Wien,        . April 2013

 

Dr. Beatrix Karl