Eingelangt am 08.04.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für
Unterricht,
Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara
Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0062-III/4a/2013
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Wien,
2. April 2013
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13969/J-NR/2013 betreffend die
Gesamtkosten von Prämien und Belohnungen für die Jahre 2011 und 2012,
die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am
8. Februar 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Die
an Bedienstete des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur
ausbezahlten Belohnungen/Prämien beliefen sich im Jahr 2011 auf
insgesamt EUR 412.213,-- und im Jahr 2012 auf insgesamt
EUR 417.312,--.
Zu Fragen 2 und 3 sowie 6 bis 9:
Hingewiesen
wird, dass auch die Arbeitsplätze in den Ministerbüros einer
Bewertung unterliegen. Ausgehend von den einschlägigen Richtlinien des
Bundeskanzleramtes ergibt sich: v1/5 für
Büroleiter/Büroleiterin, v1/4 für stellvertr. Kabinettchef/in,
Sonderberater/in oder Pressesprecher/in; v1/3 für Referent/in.
Hinsichtlich 2011
wurden an 11 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros des
Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur
Belohnungen/Prämien in der Höhe von EUR 140,-- bis
EUR 3.830,-- ausbezahlt, deren Gesamtsumme im Zeitraum
1. Jänner 2011 bis 31. Dezember 2011 mit
EUR 7.390,-- zu beziffern ist.
Hinsichtlich 2012
wurden an 10 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros des
Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur Belohnungen/Prämien
in der Höhe von EUR 220,-- bis EUR 1.420,-- ausbezahlt, deren
Gesamtsumme im Zeitraum 1. Jänner 2012 bis
31. Dezember 2012 mit EUR 5.850,-- beziffern ist.
Die
Ausbezahlung dieser Belohnungen hielt sich im Rahmen der ressortüblichen
Aktionen, mit denen leistungsbezogene Prämien ausbezahlt werden.
Grundsätzlich werden in der Zentralleitung Belohnungen/Prämien im
Hinblick auf die besonderen Leistungen, die im jeweiligen Tätigkeitsfeld
der einzelnen Bediensteten erbracht wurden und die nicht nach anderen
Vorschriften abzugelten waren, zuerkannt. Diese auf alle Bediensteten
anzuwendenden Vorgaben gelten daher auch für die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des Ministerbüros. Die Vergabe von Belohnungen richtet sich
nach § 19 GehG.
Zu Frage 4:
Im Ministerbüro der Frau Bundesministerin wurden im Jahr 2011
durchgehend vier Referentinnen und Referenten beschäftigt. Jeweils ein
Referent ist mit 17. Juli 2011 bzw. mit 31. August 2011 und
zwei Referenten sind mit 30. September 2011 ausgeschieden. Jeweils
ein Referent ist ab 1. März 2011 bzw. ab 1. Juni 2011
bzw. ab 1. Juli 2011 bzw. ab 15. September 2011
beschäftigt worden.
Im Jahr 2012 wurden im Ministerbüro durchgehend sieben
Referentinnen und Referenten beschäftigt. Ein Referent ist mit
30. Juni 2012 ausgeschieden. Jeweils ein Referent ist ab
11. Juni 2012 bzw. ab 16. Juli 2012 beschäftigt
worden.
Zu Frage 5:
Aus der Beschäftigung der Referentinnen und Referenten
des Ministerbüros sind im Jahr 2011 Gesamtkosten (inkl.
Dienstgeber-Anteile) in Höhe von EUR 942.293,86 entstanden. Darin enthalten
sind auch jene Leistungen, die (in Zusammenhang mit der Beendigung der
Beschäftigungsverhältnisse der Mitarbeiter des Ministerbüros)
aufgrund dienstrechtlicher, besoldungsrechtlicher, arbeitsrechtlicher oder
sonstiger gesetzlicher Verpflichtungen angefallen sind.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.