13701/AB XXIV. GP
Eingelangt am 08.04.2013
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF 10.000/0061-III/4a/2013
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
Wien, 8. April 2013
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Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 13972/J-NR/2013 betreffend Gesamtkosten von Prämien und Belohnungen für die Jahre 2011 und 2012, die die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 8. Februar 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Die Gesamtkosten für Belohnungen bzw. Prämien in der Zentralleitung betrugen im Jahr 2011 € 246.885,-- und im Jahr 2012 € 258.168,--.
Zu Fragen 2, 3, 6 bis 9:
Die Einstufung der Mitarbeiter/innen des Ministerbüros erfolgt aufgrund einer Bewertung des jeweiligen Arbeitsplatzes. Der Arbeitsplatz der Leitung des Ministerbüros ist nach v1/5, der Stellvertretung nach v1/4 und jener der Referent/innen nach v1/3 bewertet.
Im Jahr 2011 wurden neun Bediensteten des Ministerbüros insgesamt € 13.200,-- und im Jahr 2012 wurden neun Bediensteten insgesamt € 13.850,-- im Rahmen der ressortüblichen allgemeinen Belohnungen zuerkannt. Die Zuerkennung von Belohnungen erfolgt nach Maßgabe der vorhandenen Mittel für besondere Leistungen, die nicht nach anderen Vorschriften abzugelten sind. Dazu wird angemerkt, dass für Mitarbeiter/innen des Ministerbüros keine gesonderten finanziellen Mittel vorgesehen sind.
Die Gewährung von Belohnungen richtet sich nach § 19 Gehaltsgesetz 1956 und wird im Rahmen dieser Bestimmung sowie der ressortüblichen Vorgaben als Anerkennung für besondere Verdienste und als Motivationsinstrument grundsätzlich weiterhin zuerkannt werden.
Zu Frage 4:
Betreffend die Anzahl der Mitarbeiter/innen im Ministerbüro im Jahr 2011 und 2012 verweise ich auf die Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfragen Nr. 12375/J-NR/2012 (12163/AB) und Nr. 13903/J-NR/2013 (13654/AB).
Zu Frage 5:
Betreffend die Gesamtkosten der Mitarbeiter/innen im Ministerbüro verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 12375/J-NR/2012 (12163/AB).
Der Bundesminister:
o. Univ.-Prof Dr. Karlheinz Töchterle e.h.