13735/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.04.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 


MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/21-PMVD/2013                                                                                             16. April 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 18. Februar 2013 unter der Nr. 14001/J an meinen Amtsvorgänger eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Grotesken rund um die Wachdienste in der Starhemberg-Kaserne" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Für den Wachdienst in der Starhemberg-Kaserne sind im Jänner 2012 Kosten von rund 9.000 Euro für Wachsoldaten und im Jänner 2013 Kosten von rund 6000 Euro für Journaldienste angefallen.

Zu 3 bis 5:

Die 3. Panzergrenadierbrigade hat rund 50 Dienste mit ca. 1.300 Mannstunden erbracht. Die Kosten hiefür beliefen sich auf rund 5.700 Euro.

Zu 6:

Auf Grund des Umstandes, dass Soldaten der 3. Panzergrenadierbrigade, die ihren Wohnsitz im Wien haben, dem Dienstbetrieb des Militärkommandos Wien mit Dienstort Starhemberg-Kaserne dienstzugeteilt wurden, war kein täglicher militärischer Transport notwendig.

Zu 7 und 8:

Folgende Investitionen wurden vorgenommen:

Die Installation von Zutrittskontrollanlagen für den automatisierten Zutritt, die Errichtung eines automatischen Schrankens sowie von Zaunabsperrungen, die Montage von Videokameras und die Erweiterung der Brandmeldeanlage.

Insgesamt wurden 229.000 Euro (inkl. Ust) investiert.

Zu 9:

Die Einstellung der militärischen Nutzung der Starhemberg-Kaserne ist für Mitte des Jahres 2015 geplant.

Zu 10 und 12:

In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass bereits vor dem Tag der Volksbe­fragung die oben angeführten Investitionen eingeleitet bzw. zum Großteil auch bereits durchgeführt worden sind. Durch diese Verbesserungen war es möglich, 27 Grundwehr­dienst leistende Soldaten vom „unattraktiven“ Wachdienst/Funktionsdienst abzuziehen und der Truppe zuzuführen. Die gesetzten Maßnahmen dienten dem Bestreben, das Österrei­chische Bundesheer in seiner Gesamtheit wieder attraktiver zu gestalten.

Zu 11:

Im Zeitraum von 4. bis 13. Februar 2013 wurde auf das Kaderpersonal der Garde und der Militärstreife zugegriffen, um Wachdienste abzudecken. Durch Grundwehrdienst leistende Soldaten ist gewährleistet, dass der Wachdienst bis zum Abschluss der Bauarbeiten und der Ausbildung der MitarbeiterInnen des zukünftigen Sicherheitsdienstes im Laufe des April 2013 durchgeführt wird. Im Anschluss wird die Aufgabe vom Sicherheitsdienst übernommen.