13737/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.04.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/23-PMVD/2013                                                                                             16. April 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. Februar 2013 unter der Nr. 14060/J an meinen Amtsvorgänger eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Verschleuderung von Heereseigentum" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Vorweg möchte ich festhalten, dass ich die, in der an meinen Amtsvorgänger gerichteten Anfrage, verwendete Wortwahl zurückweise. Alle Verkaufsvorgänge werden nach den strengen rechtlichen Vorschriften - unter Berücksichtigung etwaiger neutralitätsrechtlicher und etwaiger Embargo-Einschränkungen und unter Einbindung des Bundesministerium für Inneres im Wege des Vollzuges des Kriegsmaterialiengesetzes durchgeführt.

Zu 1 bis 4 und 8:

Die Verkaufspreise von nicht mehr benötigtem Heeresgut sind vom Markt, und damit von der jeweiligen Nachfrage, abhängig. Nach öffentlicher Bekanntmachung im Amtsblatt der Wiener Zeitung am 25. März 2011 wurden mögliche Käufer für 112 Kürassierpanzer gesucht. Mit Vertrag vom 28. August 2012 wurden diese um 772.800 Euro an das belgische Unternehmen Sabiex International S.A. verkauft. Zum Verkauf weiterer – nicht mehr benötigter – Heeresgüter darf auf die Bekanntmachung im Amtsblatt zur Wiener Zeitung vom 5. September 2012 verwiesen werden.

Zu 5:

Nein.

Zu 6 und 7:

Entfällt.