13805/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.04.2013
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

	BMJ-Pr7000/0057-Pr 1/2013
	Republik Österreich die bundesministerin für justiz	Museumstraße 7 1070 Wien
		Tel.: +43 1 52152 0 E-Mail: team.pr@bmj.gv.at

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Zur Zahl 14086/J-NR/2013

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Johann Maier und GenossInnen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Dauer von Besuchsrechts- und Obsorgeanträgen bei Gerichten sowie Rechtsmittelverfahren zum Stichtag 27.02.2013 “ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 11:

Ich verweise auf die – analog zur Voranfrage erstellte – Auswertung aus der Verfahrensautomation Justiz.

Zu 12 bis 14, 16 und 17:

Dazu liegen mir keine automationsunterstützt auswertbaren Daten vor. Eine händische Recherche und Auswertung würde einen unvertretbar hohen Verwaltungsaufwand  auslösen.

Zu 15:

Die Frage ist nicht Gegenstand der Interpellation.

Wien, 16 . April 2013

Dr. Beatrix Karl

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe

Anfragebeantwortung (gescanntes Original)

zur Verfügung.