13817/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.04.2013
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Alois Stöger

Bundesminister

 

 

 

GZ: BMG-11001/0056-I/A/15/2013

Wien, am 22. April 2013

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 14152/J der Abgeordneten Dr. Susanne Winter und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Fragen 1 bis 4:

Zu diesen Fragen wird festgehalten, dass seit meinem Amtsantritt (2.12.2008)

durch mein Ressort an die in der Anfrage angesprochenen Fördervereine bzw. Trägerorganisationen keine Fördermittel ausbezahlt wurden. Dies gilt nach den

mir vorliegenden Informationen auch für den davor liegenden Anfragezeitraum (1.1.2006 bis 1.12.2008).

 

Frage 5:

Diese Frage betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums

für Gesundheit.