13817/AB XXIV. GP
Eingelangt am 24.04.2013
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BM für Gesundheit
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien |
Alois Stöger Bundesminister
|
GZ: BMG-11001/0056-I/A/15/2013
Wien, am 22. April 2013
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 14152/J der Abgeordneten Dr. Susanne Winter und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Fragen 1 bis 4:
Zu diesen Fragen wird festgehalten, dass seit meinem Amtsantritt (2.12.2008)
durch mein Ressort an die in der Anfrage angesprochenen Fördervereine bzw. Trägerorganisationen keine Fördermittel ausbezahlt wurden. Dies gilt nach den
mir vorliegenden Informationen auch für den davor liegenden Anfragezeitraum (1.1.2006 bis 1.12.2008).
Frage 5:
Diese Frage betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums
für Gesundheit.