13846/AB XXIV. GP

Eingelangt am 26.04.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 


 

MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
 
1143/26-PMVD/2013                                                                                                 16. April 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Winter, Kolleginnen und Kollegen, haben am 28. Februar 2013 unter der Nr. 14155/J an meinen Amtsvorgänger eine schriftliche parla­mentarische Anfrage betreffend "Förderverein Volkshäuser Tirol" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Keine.

Zu 3 und 4:

Entfällt.

 

Zu 5:

Fragen nach persönlichen Einschätzungen bilden im Sinne des Art. 52 B-VG in Verbindung mit § 90 Geschäftsordnungsgesetz 1975 keinen Gegenstand der Vollziehung und unterliegen damit nicht dem parlamentarischen Interpellationsrecht.