13891/AB XXIV. GP

Eingelangt am 26.04.2013
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-11.000/0014-I/PR3/2013

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am      . April 2013

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Der Abgeordnete zum Nationalrat Zanger und weitere Abgeordnete haben am 27. Februar 2013 unter der Nr. 14131/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend nicht umgesetzter Empfehlungen des Rechnungshofes – Reihe Bund 2012/13 gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Vorweg möchte ich anmerken, dass - laut Auskunft des Unternehmens - die Empfehlungen des Rechnungshofes vollständig umgesetzt wurden.

Frage 1:

Ø Warum wurde die Empfehlung, die Kriterien an den variablen Bezugsbestandteile der Manager nach Ablauf des betreffenden Jahres festzulegen, nicht umgesetzt?

Dieser Punkt ist in der Zwischenzeit durchgängig umgesetzt.

Frage 2:

Ø Warum wurde die Empfehlung, langfristige Zielvorgaben bei der Vereinbarung von Parametern für die variablen Bezugsbestandteile der Manager zu berücksichtigen, nicht umgesetzt?

Diese Empfehlung wurde zwischenzeitlich ebenfalls umgesetzt und orientiert sich unter anderem auch an den langfristigen strategischen Zielsetzungen des Unternehmens.

Frage 3:

Ø Wann werden erste Schritte zur Umsetzung gesetzt?

Sie dazu die Beantwortung zu den Fragepunkten 1 und 2.