1392/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.05.2009
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

                                                                                                                                                  BMWF-10.000/0132-Pers./Org.e/2009

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 11. Mai 2009

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1649/J-NR/2009 betreffend Neuanmietungen und Neubau von Bundesgebäuden, die die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und
Kollegen am 2. April 2009 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Seitens des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung sind keine Neuanmietungen von bestehenden Gebäuden der Bundesimmobiliengesellschaft oder des Bundes beabsichtigt.

Zu Frage 2:

Die Aufteilung der im Konjunkturpaket II vom 23. Dezember 2008 genannten Investitionsmittel für Baumaßnahmen im Universitätsbereich wird nach Beschlussfassung über den Bundeshaushalt für die Jahre 2009 und 2010 erfolgen können.

Zu Frage 3:

Die Budgetansätze für Einmietungen werden nach Beschlussfassung des kommenden Bundeshaushaltes feststehen. Eine entsprechende budgetäre Vorsorge ist beabsichtigt.

Der Bundesminister:

Dr. Johannes Hahn e.h.