13928/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.05.2013
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

                                                     BMWF-10.000/0097-III/4a/2013

Frau                                                                                                                              

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Wien, 3. Mai 2013

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 14287/J-NR/2013 betreffend Dissertation des ehemaligen ÖVP-Wissenschaftsministers und nunmehrigen EU-Kommissars Johannes Hahn, die die Abgeordneten Josef Jury, Kolleginnen und Kollegen am 20. März 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 4:

Die Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung. Der Widerruf akademischer Grade ist ausschließlich autonom durch die jeweilige Universität zu treffen.

Zu Frage 5:

Nein, im Übrigen darf auf die Anfragebeantwortung meiner Amtsvorgängerin zur schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 7755/J-NR/2011 (7677/AB) zur Österreichischen Agentur für wissenschaftliche Integrität (ÖAWI) verwiesen werden.

Zu Frage 6:

Die Österreichische Agentur für wissenschaftliche Integrität ist ein unabhängiger Verein und die Arbeit der Agentur dem Prinzip der Vertraulichkeit verpflichtet, weshalb keine näheren Angaben zu den Fällen gemacht werden.

Der Bundesminister:

o.Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.