Eingelangt am 17.05.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM
für Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Wien, am 24. April 2013
Parlament
1017 Wien GZ:
BMF-310205/0112-I/4/2013
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die schriftliche
parlamentarische Anfrage Nr. 14266/J vom 20. März 2013 der
Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich
Folgendes mitzuteilen:
Einleitend ist anzumerken, dass
grundsätzlich in den Datenbeständen der Finanzverwaltung nicht gespeichert
ist, welches Pauschale der einzelne Steuerpflichtige im Auswertungszeitraum in
Anspruch genommen hat. Gespeichert ist nur der entsprechende Betrag des
berücksichtigten Pauschales. Zur Auswertung der einzelnen Kategorien von
Pauschalen steht daher nur die Möglichkeit der kombinatorischen Zuordnung
der Beträge zur Verfügung. Es wurde in der Auswertung zur
Beantwortung der vorliegenden schriftlichen parlamentarischen Anfrage daher
zuerst von den Jahreswerten (welche für das entsprechende Jahr definiert
sind) ausgegangen.
Für die verbleibenden
Fälle, welche dadurch noch nicht zugeordnet werden konnten, wurde dann auf
den entsprechenden Monatswert heruntergebrochen, um eine Zuordnung zu treffen.
Darüber hinausgehend ist es technisch nicht möglich die Art des
Pendlerpauschales (groß/klein) automatisiert zuzuordnen.
Weiters ist zu
berücksichtigen, dass die folgenden Angaben den aktuellen
Veranlagungsstand wiedergeben und aktuellere Jahre, im Besonderen 2012, noch
nicht vollständig veranlagt sind.
Zu 1.:
Angaben
in Millionen Euro
Zu 2. und 3.:
Zu 4.:
Angaben in Tausend
Zu 5.:
Der Arbeitsort scheint auf den
Lohnzetteln und anderen steuerlichen Unterlagen nicht auf. Vermutlich kommen
Änderungen des Arbeitsortes, der ja nicht mit dem Sitz des Dienstgebers
ident sein muss, wesentlich öfter vor als ein Wechsel des Wohnortes. Es
wurden jene Personen ausgewählt, bei denen 2010 kein Anspruch auf ein
Pendlerpauschale bestand, jedoch auf dem Lohnzettel 2011 ein Pendlerpauschale
eingetragen war und umgekehrt. Der Wohnsitzwechsel wurde auf Basis der
Postleitzahl festgestellt, wobei die letzte Stelle außer Acht gelassen
wurde, weil es sich in diesen Fällen häufig um einen Postamtswechsel
innerhalb desselben Ortes handelt oder die Distanz zwischen den Wohnsitzen sehr
gering ist. Betreffend Wien ist diesbezüglich nur der Wechsel in ein
anderes Bundesland (entspricht einer Änderung der ersten Stelle der Postleitzahl)
relevant. Ungültige oder ausländische Postleitzahlen wurden nicht
einbezogen.
Im Jahr 2011 gab es etwa 91.000
Fälle mit Pendlerpauschale, die im Jahr 2010 kein Pendlerpauschale am
Lohnzettel vermerkt hatten. Davon gab es für etwa 16.000 Personen 2010
noch keinen Lohnzettel. Etwa 61.000 dieser Fälle erlangten einen Anspruch
auf Pendlerpauschale, obwohl ihr Wohnsitz sich nicht veränderte. Lediglich
bei annähernd 13.000 Fällen fiel die Erlangung des Anspruches auf
Pendlerpauschale mit einem größeren Wohnsitzwechsel zusammen; gut
5.000 davon wechselten in ein anderes Bundesland. Umgekehrt fiel bei gut 90.000
Fällen im Jahr 2011 das Pendlerpauschale weg. Davon lag bei ca. 12.000
Personen kein Lohnzettel mehr vor, bei knapp 71.000 Fällen gab es keinen Wohnsitzwechsel.
Bei rund 7.000 Fällen fiel der Wegfall des Pauschales mit einem
größeren Wohnsitzwechsel zusammen; rund 2.300 davon
übersiedelten in ein anderes Bundesland.
Zu 6.:
Nachfolgender Tabelle ist die
Verteilung der Beträge des großen und kleinen Pauschales auf
Einkommensklassen zu entnehmen. Die im aktuellen Datenmaterial im Jahr 2012
ersichtliche Verschiebung der höchsten Besetzungen in Richtung niedrigerer
Einkommensklassen ist insbesondere auf den für das Veranlagungsjahr 2012
noch niedrigen Veranlagungsgrad zurückzuführen. Es kann davon
ausgegangen werden, dass sich nach vollständiger Veranlagung auch im Jahr
2012 ein ähnliches Bild wie in den Vorjahren zeigen wird.
Mit freundlichen
Grüßen