14013/AB XXIV. GP

Eingelangt am 21.05.2013
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BM für Wissenschaft und Forschung

Anfragebeantwortung

 

Beschreibung: BM

 

 

 

                                                    BMWF 10.000/0102-III/4a/2013

 

 

 

 

 

               

 

Frau                                                                                                                              

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Wien, 21. Mai 2013

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 14330/J-NR/2013 betreffend Bestellung der höchsten Leitungsfunktionen vor der Nationalratswahl, die die Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen am 22. März 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 bis 3:

Zum Stichtag 22. März 2013 ist im Sinne der Anfrage aufgrund der gesetzlichen Vorgaben, wie insbesondere des Ausschreibungsgesetzes, die Neubestellung der Leitung der Sektion I mit voraussichtlicher Wirksamkeit vom 1. August 2013 geplant.

 

Ich weise jedoch darauf hin, dass die Ernennung von Beamt/innen durch den Herrn Bundespräsidenten erfolgt.

 

 

Der Bundesminister:

o.Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.