14023/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.05.2013
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat, Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen, haben am 22. März 2013 unter der ZI. 14305/J-NR/2013 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Handel mit Nashorn-Hörnern“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Problematik rund um den illegalen Handel mit Nashorn- Hörnern ist bekannt.

Zu den Frage 2 bis 4:

Die Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA).

Zu den Fragen 5 bis 7:

Obwohl der internationale Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen und ihrer Produkte nicht in die Vollziehung des BMeiA fällt, hat mein Ressort in anderem Kontext die Anregung gemacht, in ein künftiges Freihandelsabkommen der EU mit den USA Bestimmungen über eine verstärkte Kooperation gegen den illegalen Handel im Allgemeinen aufzunehmen. Darunter fiele auch der Handel, der den Bestand von geschützten Wildtieren gefährdet, sowie diesbezügliche Hehlerei.