14027/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.05.2013
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. März 2013 unter der Zl. 14312/J-NR/2013 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Anschaffung eines Sonderschutzfahrzeuges für die ÖB Damaskus“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 6:

Auf Grund der schwierigen Sicherheitslage in Syrien haben die Experten des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) empfohlen, ein sondergeschütztes Fahrzeug für die österreichische Botschaft in Damaskus zu beschaffen. Entsprechend dieser Empfehlung wurde ein dieselbetriebener Land Cruiser 200 zum Preis von € 118.675 bestellt.

In der Folge berichtete die Botschaft, dass die unter normalen Umständen ohne größere Probleme zu beschaffende Einzelgenehmigungen für dieselbetriebene Fahrzeuge von den syrischen Behörden nicht mehr erteilt werden.

Vor diesem Hintergrund wurde das an der österreichischen Botschaft in Tel Aviv in Verwendung stehende sondergeschützte Fahrzeug (Puch G) der österreichischen Botschaft in Damaskus zur Verfügung gestellt, für die es nach wie vor im Einsatz ist. An die österreichische Botschaft in Tel Aviv wurde daraufhin als Ersatz das ursprünglich für die österreichische Botschaft in Damaskus vorgesehene Fahrzeug geliefert.