14030/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.05.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0103-III/4a/2013

Wien, 15. Mai 2013

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 14327/J-NR/2013 betreffend Bestellung der höchsten Leitungsfunktionen vor der Nationalratswahl, die die Abg. Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen am 22. März 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 3:

Zum Stichtag der Anfragestellung waren folgende Neubestellungen von bestehenden Leitungsfunktionen im Sinne der Anfrage aufgrund gesetzlicher Vorgaben, wie insbesondere des Ausschreibungsgesetzes, mit voraussichtlicher Wirksamkeit vor der Nationalratswahl 2013 im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur geplant:

Leitungsfunktion	Voraussichtliche Wirksamkeit der Bestellung
Leitung der Sektion II – Berufsbildendes Schulwesen, Erwachsenenbildung und Schulsport	1. September 2013

Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Ernennung von Beamten durch den Herrn Bundespräsidenten erfolgt.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.