14036/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.05.2013
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 14410/J der Abgeordneten Helene Jarmer, Freundinnen und Freunde betreffend Veröffentlichung der Stellungnahmen zum Nationalen Aktionsplan Behinderung 2012-2020, wie folgt:

Frage 1:

Insgesamt wurden 100 Stellungnahmen zum Entwurf des NAP Behinderung vom 21. Dezember 2011 abgegeben. Darunter waren 7 interne Stellungnahmen des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (BMASK).

Frage 2:

Eine Veröffentlichung der Stellungnahmen zum NAP Behinderung war zum Zeitpunkt der Aussendung nicht vorgesehen und ist auch gegenüber den VerfasserInnen der Stellungnahmen im Vorfeld nicht kommuniziert worden. Die Erstellung des NAP Behinderung war ein länger dauernder Prozess. Zahlreiche Stellungnahmen haben durch nachfolgende Ergänzungen und weiterführende Gespräche eine Relativierung des ursprünglichen Inhalts erfahren, sodass sie aus heutiger Sicht keine aussagekräftige Relevanz mehr haben. Daher erfolgte auch keine Veröffentlichung der Stellungnahmen.

Fragen 3 und 4:

Das BMASK hat von folgenden Stellen und Personen Stellungnahmen erhalten (zum Teil auch mehrere Stellungnahmen bzw. Nachträge):

BKA (Sektion Frauen, Sektion Öffentlicher Dienst, Präsidialsektion, Verfassungsdienst), BMeiA, BMUKK, BMJ, BMF, BMG, BMI, BMLVS, BMVIT, BMWFJ, BMWF, Arbeitsmarktservice Österreich (AMS), Verbindungsstelle der Bundesländer, Land Tirol, Land Wien, Land Vorarlberg, Gemeindebund, Anwalt für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderungen (Behindertenanwalt), Länderkonferenz der Ombudsstellen für Menschen mit Behinderungen (LOMB), Volksanwaltschaft, Bundesarbeitskammer (BAK), Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), Industriellenvereinigung (IV), Österreichischer Gewerkschaftsbund (ÖGB), Österreichischer Seniorenrat, Arbeitsgemeinschaft zur Begleitung von Menschen mit Assistenzbedarf (AmmA, Kärnten), BIZEPS - Zentrum für Selbstbestimmtes Leben, Österreichischer Verband der Elternvereine an öffentlichen Pflichtschulen - Dachverband, Epilepsie IG Österreich, Kriegsopfer- und Behindertenverband Österreich (KOBV), Lebenshilfe Österreich, lobby4kids, Netzwerk Eltern Selbsthilfe Vorarlberg, Verein Ninlil - Empowerment und Beratung für Frauen mit Behinderung, Österreichische Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (ÖAR), Österreichischer Gehörlosenbund (ÖGLB), Blinden- und Sehbehindertenverband Österreich (BSVÖ), Österreichischer Schwerhörigenbund (ÖSB), Österreichischer Zivil-Invalidenverband (ÖZIV), Reiz SL Vorarlberg, Selbstbestimmt Leben Österreich (SLIÖ), Selbstbestimmt-Leben-Initiative Oberösterreich (SLI OÖ), start pro mente (Innsbruck), ARGE uniability, Verein DanceAbility, Verein LizArt, Vienna People First, WIBS - Beratungsstelle für Menschen mit Lernschwierigkeiten (Innsbruck), Dachverband „Die Steirische Behindertenhilfe“, pro mente Oberösterreich Die unabhängige Betroffenenzeitschrift „Spring ins Feld“ (pro mente Wien - Gesellschaft für psychische und soziale Gesundheit), atempo Graz, Berufsvereinigung von Arbeitgebern für Gesundheits- und Sozialberufe (BAGS, nunmehr: Sozialwirtschaft Österreich - Verband der österreichischen Sozial-und Gesundheitsunternehmen), Büro Integrationsprojekte Hohenems, Caritas Österreich, Diakonie Österreich, ifs Vorarlberg, Jugend am Werk Wien, Licht für die Welt, Volkshilfe, Verein „Globale Verantwortung - Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe“, Bundesdenkmalamt, Statistik Austria, Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern, VertretungsNetz (Sachwalterschaft, Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung), Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Österreichischer Gebärdensprach-DolmetscherInnen- und -ÜbersetzerInnen-Verband (GSDV), Dachverband „dabei-austria“, Firma „dafür“ (Hohenems), Verein „Freiräume“ (Wien), Universität Wien (Prof. Biewer), Universität Linz (Prof. Miesenberger), Universität Klagenfurt (Prof. Dotter), Pädagogische Hochschule Wien, Sebastian Ruppe, Margarete Aulehla, Erich Pammer.

Die aufgelisteten Stellen bzw. Personen können Auskunft darüber erteilen, wie ihre Stellungnahmen zum Entwurf des NAP Behinderung im Einzelnen lauteten.