Eingelangt am 28.05.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Doppler, Kolleginnen und Kollegen haben am 28. März 2013
unter der Nr. 14339/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Berufstitel" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie
folgt:
Einleitend
darf ich zunächst darauf hinweisen, dass – wie die Anfragesteller
bereits in der Einleitung zutreffend ausgeführt haben – die
Verleihung von Berufstiteln nach Art. 65 Abs. 2 lit. b B-VG
durch den Bundespräsidenten erfolgt, und demnach Fragen nach der
Verleihung von Berufstiteln keinen Gegenstand der Vollziehung des
Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport bilden. Im
Hinblick darauf, beantworte ich die Fragen bezogen auf Vorschläge zur
Verleihung von Berufstiteln.
Im Einzelnen
beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:
Zu 1:
Auf Grund des Umstandes, dass für
eine Erhebung von Daten ab dem Jahr 2000 – für einen
13-jährigen Zeitraum – die Durchforstung von tausenden Akten
notwendig wäre und dies einen außerordentlich hohen
Verwaltungsaufwand bedeuten würde, ersuche ich um Verständnis, dass
ich die Frage nur für den Zeitraum ab 2. Dezember 2008 (Ernennung der
aktuellen Bundesregierung) beantworte. Konkret werden im Bundesministerium
für Landesverteidigung und Sport die Berufstitel „Hofrat, Regierungsrat, Amtsrat und Kanzleirat“ beantragt. Im
Einzelnen waren dies im Jahr 2009 43 Regierungsräte, im Jahr 2010 30
Regierungsräte und ein Kanzleirat, im Jahr 2011 39 Regierungsräte,
zwei Amtsräte und ein Kanzleirat und im Jahr 2012 zwei Hofräte und 44
Regierungsräte.
Zu 2 und 4:
Berufstitel haben ausschließlich symbolischen Charakter und
dienen zur Würdigung von Personen, die sich in langjähriger Ausübung
ihres Berufes besondere Verdienste um die Republik Österreich erworben
haben. Finanzielle Aufwertungen sind damit nicht verbunden.
Zu 3:
Entfällt.
Zu 5 und 6:
Der
Vorschlag zur Verleihung eines Berufstitels erfolgte durch den jeweils
zuständigen Dienststellenleiter bzw. Kommandanten
und wurde auf dem Dienstweg der hierfür zuständigen Abteilung im
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport vorgelegt. Die
Vorschläge an den Bundespräsidenten wurden von der Bundesregierung
bzw. von meinem Amtsvorgänger erstattet (Art. 67 Abs. 1 B-VG).
Zu 7 bis 9:
Diese Fragen
betreffen nicht den Vollziehungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung
und Sport.
Zu 10:
Nein.
Zu 11 bis 13:
Entfällt.
