14178/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.06.2013
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0115-I/A/15/2013

Wien, am 18. Juni 2013

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 14506/J der Abgeordneten Christiane Brunner, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1:

Das Bundesministerium für Gesundheit hat regelmäßig Kontakt mit dem „Verband Österreichischer Tierschutzorganisationen - pro-tier.at“ sowie mit dem Verein

„Vier Pfoten“, der Österreich in der Eurogroup for Animals vertritt, da jeweils eine Vertreterin/ein Vertreter dieser Organisationen dem Tierschutzrat angehört. Gespräche wurden auch mit Vertreter/inne/n des „Vereins gegen Tierfabriken“, des Österreichischen Tierschutzvereins und des Wiener Tierschutzvereins geführt.

Im Zuge der Ausarbeitung von Handbüchern und Checklisten für Tierheime fand ein Workshop unter anderem mit Vertreter/inne/n von Tierheimen statt (z.B. Tierparadies Schabenreith, Tiko Klagenfurt, Tierschutzhaus Sonnenhof, Tierheim Krems und Tierheim Dechanthof); lokale Tierschutzvereine sind dem Bundesministerium für Gesundheit zum Teil bekannt.

Fragen 2 bis 5:

Spezifische Förderungskriterien der Bundesregierung zur Förderung von Einrichtungen des Tierschutzes bzw. von Tierschutzorganisationen/-vereinen gibt es nicht. Auf Grund der fehlenden gesamtösterreichischen Dimension, welche ein rechtliches Erfordernis für eine Förderung darstellt, wurden Tierschutzvereine nicht gefördert.

Der Aufforderung gemäß § 2 Tierschutzgesetz kam das Bundesministerium für Gesundheit durch Vergabe zahlreicher Forschungsprojekte sowie durch Gewährung von Förderungen (z.B. Verein „Tierschutz macht Schule“, Österreichischer Bergrettungsdienst, Primatenstation in Gänserndorf, bundesweiter Tierschutzpreis) und finanzielle Unterstützungen (z.B. Kongress über Alternativen zu Tierversuchen, Freilandtagung) nach.