14210/AB XXIV. GP
Eingelangt am 21.06.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0124-III/4a/2013 |
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Wien, 18. Juni 2013
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 14492/J-NR/2013 betreffend Schüleranfrage an das BMUKK - Folgeanfrage zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL Eisenstadt (13149-J), die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 23. April 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 7:
Auf die Beantwortung der Fragen 1 bis 3 der Parlamentarischen Anfrage Nr. 13149/J-NR/2012 wird hingewiesen, woraus sich ergibt, dass die Veranlassungen im Wege der zuständigen Sektion, im Konkreten der für technische, gewerbliche und kunstgewerbliche Schulen verantwortlichen Organisationseinheit, umgehend erfolgt sind, die entsprechenden Ermittlungen über die Schulaufsicht veranlasst worden sind und daher den Anbringen der Schülerinnen und Schüler durch die Schulaufsicht faktisch nachgekommen wurde.
Da lokale Konflikte folgend der Konzeption des Bundes-Schulaufsichtsgesetzes grundsätzlich vor Ort unter Einbeziehung der Schulbehörde erster Instanz zu bewältigen sind, die unverbindliche Übung „Physikolympiade“ (PHO) im Rahmen der Lehrfächerverteilung realisiert wurde, wurde schließlich vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur von einer förmlichen Beantwortung bzw. von einer „vertrauensvollen“ Kontaktaufnahme Abstand genommen.