14232/AB XXIV. GP
Eingelangt am 24.06.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0128-III/4a/2013 |
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Wien, 20. Juni 2013
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 14498/J-NR/2013 betreffend Inhalt der Meldung des PHO-Kurses - Folgeanfrage zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL Eisenstadt (13149-J), die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 24. April 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Die Meldung der Schulleitung erfolgte per E-Mail und hatte Ort, Leitung sowie die Anzahl der Schülerinnen und Schüler zum Zeitpunkt des Beginns der unverbindlichen Übung zum Inhalt.
Zu Fragen 2 und 3:
Das von der Schule zugesandte formlose E-Mail war für die Meldung an das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur erforderlich, eine Unterfertigung dieser Meldung der Schule im Landesschulrat für Burgenland bzw. eine darüber hinausgehende Aufbewahrung oder Archivierung war nicht angezeigt und ist daher auch nicht erfolgt.
Zu Fragen 4 und 5:
Ja. Die Prüfung erfolgte durch die zuständige Schulaufsicht hinsichtlich Qualität der Kursleiter sowie Einhaltung der zur Führung einer unverbindlichen Übung zu beachtende Gruppengröße gemäß § 3 Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung. Im Hinblick auf die Bedeutung dieser auf Freiwilligkeit beruhenden unverbindlichen Übung im Rahmen der Förderung von talentierten Schülerinnen und Schülern an der HTL Eisenstadt lag kein komplexer Sachverhalt vor.
Zu Fragen 6 und 7:
Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur konnte aufgrund der Information im Zuge der Planungssitzung der Physikolympiade am 16. Oktober 2012 und durch die förmliche Meldung des Landesschulrates für Burgenland mit 23. Oktober 2012 von einem diesbezüglichen Unterrichtsangebot im Burgenland ausgehen.
Zu Frage 8:
Der Amtsführende Präsident des Landesschulrates hat niemanden bei der genannten Pressekonferenz etwas erklären lassen, er war aber über die Planung eines Unterrichtsangebotes zur Vorbereitung der Physikolympiade informiert.
Zu Frage 9:
Dies entzieht sich der Kenntnis des Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates für Burgenland.
Zu Fragen 10 und 11:
Dem Amtsführenden Präsidenten sind weder die gegenständliche Aussage noch mehrfache Änderungen derselben erinnerlich.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.