14276/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.06.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/44-PMVD/2013                                                                                              25. Juni 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 26. April 2013 unter der Nr. 14572/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Ankauf von Drohnen für das Österreichische Bundesheer" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 10 und 13:

Zunächst darf ich in diesem Zusammenhang mitteilen, dass die Vergabe der Leistung nach dem Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 – BVergGVS 2012 im Rahmen eines „Verhandlungsverfahrens mit vorheriger Bekanntmachung im Oberschwel­lenbereich nach dem Bestangebotsprinzip“ erfolgt. Das Verfahren befindet sich derzeit im Stadium der Angebotseinholung. Gesamtkosten können daher noch nicht beziffert werden.

Zu 2:

Nein.

Zu 3 und 4:

Entfällt.

Zu 5 und 6:

Es ist beabsichtigt, sechs Aufklärungsdrohnensysteme mit kurzer Reichweite zu beschaffen, wobei der Zeithorizont dieses Vorgangs noch nicht abschätzbar ist.

Zu 7:

Diese Entscheidung ist im Hinblick auf den Verfahrensstand noch offen.

Zu 8 und 9:

Hiezu kann ich mitteilen, dass die Beschaffung von tag- und nachtsichtfähigen Aufklärungs­drohnensystemen vorgesehen ist, ersuche aber um Verständnis, dass eine detailliertere Beantwortung dieser Fragen nicht möglich ist, da dadurch sicherheitsrelevante und Rück­schlüsse erlaubende Informationen hinsichtlich der Einsatzmöglichkeiten der Aufklärungs­drohnen öffentlich zugänglich gemacht würden.

Zu 11 und 12:

Es ist beabsichtigt, die Erstausbildung zum Betrieb der Drohnen – als Teil der Gesamtkosten – mit der Beschaffung der Systeme zuzukaufen. Im übrigen verweise ich auf meine Aus­führungen in Beantwortung der Fragen 1 und 10.

Zu 14:

Die Drohnensysteme sollen den eingesetzten Soldatinnen und Soldaten des Österreichischen Bundesheeres einen zusätzlichen Schutz im Rahmen der Erfüllung der gestellten Aufträge bieten.