14279/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.06.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/47-PMVD/2013                                                                                              25. Juni 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Graf, Kolleginnen und Kollegen haben am 26. April 2013 unter der Nr. 14645/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "DÖW-Gesinnungsprüfungen bei Verwaltungsverfahren im Ressort" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Unabhängig davon, dass ich die der Anfrage unterlegte Wortwahl zurückweise, erfolgte keine gutachterliche Befassung.

Zu 2 bis 4:

Entfällt.