14315/AB XXIV. GP

Eingelangt am 26.06.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0171-III/4a/2013

Wien, 20. Juni 2013

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 14647/J-NR/2013 betreffend DÖW-Gesinnungsprüfungen bei Verwaltungsverfahren im Ressort, die die Abg. Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen am 26. April 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Fragen 1 bis 4:

Seit 2. Dezember 2008 bis zum Einlangen der Anfrage wurde das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) bei keinem Verwaltungsverfahren als „Gutachter“ befasst.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.