Eingelangt am 02.07.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für
Unterricht,
Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara
Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0174-III/4a/2013
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Wien,
26. Juni 2013
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 14682/J-NR/2013 betreffend
Pressekonferenz und Planungskonferenz ad Physikolympiade - Folgeanfrage zur
Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL Eisenstadt (13149-J), die die Abg.
Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 2. Mai 2013 an
mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Bei der genannten Pressekonferenz war der Amtsführende
Präsident des Landesschulrates für Burgenland nicht anwesend.
Zu Frage 2:
Der Amtsführenden Präsident weiß nicht, wann und wohin er
hätte einlenken sollen.
Zu Frage 3:
Es wird auf die Beantwortung der
Frage 23 und der Fragen 70 bis 74 sowie 78 der
Parlamentarischen Anfrage Nr. 13149/J-NR/2012 verwiesen.
Zu Frage 4:
Hinsichtlich der genannten
Pressekonferenz ist dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Näheres nicht bekannt.
Zu Frage 5:
Die zuständigen Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur
sind in laufendem Kontakt mit den Landesschulräten und dem Stadtschulrat
für Wien.
Zu Fragen 6 und 7:
In der Sache liegt keine Nachricht
des Landesschulrates für Burgenland vor. Die Berichtigung der Einladung am
5. Oktober 2012 wurde aufgrund einer internen Überprüfung
vorgenommen.
Zu Frage 8:
Zur Anzahl des E-Mail-Verkehrs des
Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur mit dem Genannten
liegen keine Aufzeichnungen vor.
Zu Fragen 9 bis 19:
Einleitend wird auf die Beantwortung
zu gegenständlicher Thematik im Rahmen der Fragen 18 bis 22 der
Parlamentarischen Anfrage Nr. 13149/J-NR/2012 verwiesen. Das
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur geht grundsätzlich
davon aus, dass seitens der Landesschulräte bzw. dem Stadtschulrat
für Wien je Bundesland eine Vertretung zur Planungssitzung zur
Organisation der Physikolympiade entsandt wird und eine Dienstreise beauftragt
wird. Eine Einladung mit dem Ersuchen um Nominierung und Entsendung einer
Vertretung wurde seitens des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und
Kultur mit Schreiben vom 5. Oktober 2012 an den Landesschulrat
für Burgenland übermittelt. Die Nominierung durch den Landesschulrat
für Burgenland erfolgte im Dienstweg mittels dienstrechtlicher Anordnung.
Im konkreten Fall wurde eine andere qualifizierte Lehrkraft der HTL-Eisenstadt
entsandt. Dies wurde dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und
Kultur durch die Teilnahme dieser Lehrkraft an der Planungssitzung zur
Physikolympiade am 16. Oktober 2012 bekannt. Eine schriftliche Mitteilung
der Nominierung vom Landesschulrat für Burgenland an das Bundesministerium
für Unterricht, Kunst und Kultur war nicht zwingend erforderlich und ist
auch nicht erfolgt.
Zu Fragen 20 und 21:
Durch die rechtzeitige und
unmissverständliche Verständigung des Genannten mit E-Mail vom
5. Oktober 2012 betreffend den Termin am 16. Oktober 2012 ging
das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur davon aus, dass
keine Reise- und Supplierkosten für den Genannten anfallen.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.