14375/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.07.2013
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche Parlamentarische Anfrage Nr. 14758/J der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen wie folgt:

Einleitend halte ich fest, dass gemäß Artikel 23e Abs. 1 B-VG Nationalrat und Bundesrat von den Mitgliedern der Bundesregierung über alle Vorhaben der Europäischen Union unverzüglich unterrichtet werden.

zu Frage 1 a, b, c und entsprechende Antworten zu 3-9:

An den genannten Tagungen des Rates Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz nahm ich jeweils für die Bereiche Beschäftigung, Soziales und Konsumentenschutz teil.

Die nachfolgend angeführte Anzahl an Delegationsmitgliedern umfasst MitarbeiterInnen meines Büros sowie FachexpertInnen des Ressorts.

· 08.03.2010 in Brüssel                (BM + 2 Personen)

· 07.06.2010 in Luxemburg          (BM + 3 Personen)

· 06.12.2010 in Brüssel                (BM + 4 Personen)

· 07.03.2011 in Brüssel                (BM + 3 Personen)

· 17.06.2011 in Luxemburg          (BM + 3 Personen)

· 03.10.2011 in Luxemburg          (BM + 3 Personen)

· 01.12.2011 in Brüssel                (BM + 3 Personen)

· 21.06.2012 in Luxemburg          (BM + 3 Personen)

· 04.10.2012 in Luxemburg          (BM + 2 Personen)

· 06.12.2012 in Brüssel                (BM + 4 Personen)

Bei den folgenden Ratstagungen Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz war ich aufgrund dringender innerstaatlicher Termine (z.B. Plenarsitzungen oder Termine, die meine persönliche Anwesenheit in Österreich erforderten) durch hochrangige BeamtInnen meines Hauses vertreten:

· 21.10.2010 in Luxemburg          (2 Personen)

· 19.05.2011 in Brüssel                (2 Personen)

· 17.02.2012 in Brüssel                (3 Personen)

An den Tagungen des Rates Beschäftigung Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz wurde ich bzw. meine Vertretungen aus dem Ressort vom Vertreter des Ständigen Vertreters Österreichs bei der EU und dem/der für den jeweiligen Fachbereich zuständigen Attaché an der ÖV Brüssel begleitet.

Zusätzlich war auch ein Bediensteter/eine Bedienstete des BMeiA anwesend.

Der Rat Wettbewerbsfähigkeit mit Tagesordnungspunkten im Bereich Konsumentenschutz tagte am:

· 01./02.03.2010 in Brüssel

· 25./26.05.2010 in Brüssel

· 12.10.2010 in Luxemburg

· 10.12.2010 in Brüssel

· 09./10.03.2011 in Brüssel

· 30./31.05.2011 in Brüssel

· 05./06.12.2011 in Brüssel

· 20./21.02.2012 in Brüssel

· 30./31.05.2012 in Brüssel

· 10./11.10.2012 in Brüssel

· 10.12.2012 in Brüssel

Bei den genannten Räten Wettbewerbsfähigkeit zu den Tagesordnungspunkten Konsumentenschutz übernahm das BMWFJ die Vertretung der österreichischen Positionen auch im Bereich Verbraucherschutz.

Betreffend die Delegationsgröße bei diesen Ratssitzungen wird auf die ggst. Anfragebeantwortung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend verwiesen.

Die Tagesordnungen der genannten Tagungen liegen als Anlagen bei.

Zu Frage 2 a, b, c und entsprechende Antworten zu 3-9:

An den genannten informellen Treffen nahm ich jeweils für die Bereiche Beschäftigung, Soziales und Konsumentenschutz teil.

Die nachfolgend angeführte Anzahl an Delegationsmitgliedern umfasst MitarbeiterInnen meines Büros sowie FachexpertInnen des Ressorts sowie dem/der für den jeweiligen Fachbereich zuständigen Attaché an der ÖV Brüssel.

· 28./29. 01.2010 Informelles Treffen der MinisterInnen für Beschäftigung und Sozialpolitik in Barcelona – Die neue Strategie EU 2020 (BM + 4 Personen)

· 08./09.07.2010 Informelles Treffen der MinisterInnen für Beschäftigung und Sozialpolitik in Brüssel – Europa 2020 Strategie, Schwerpunkte im Bereich Beschäftigung und Soziales (BM + 6 Personen)

· 17/18.01.2011 Informelles Treffen der MinisterInnen für Beschäftigung und Sozialpolitik in Gödöllö – Beschäftigungspolitik im Rahmen der Konsolidierung der EU Wirtschaft (BM + 4 Personen)

Bei den folgenden informellen Treffen war ich aufgrund dringender innerstaatlicher Termine (z.B. Plenarsitzungen oder Termine, die meine persönliche Anwesenheit in Österreich erforderten) durch hochrangige BeamtInnen meines Hauses vertreten:

· 19.10.2010 Informelles Treffen der MinisterInnen für Armutsbekämpfung in Brüssel (2 Personen)

· 7./8.07.2011 Informelles Treffen der MinisterInnen für Beschäftigung und Sozialpolitik in Sopot – Behandlung der Krise öffentlicher Arbeitsvermittler (3 Personen)

· 24./25.04.2012 Informelles Treffen der MinisterInnen für Beschäftigung und Sozialpolitik in Horsens – Jugendbeschäftigung (4 Personen)

· 12./13.07.2012 Informelles Treffen der MinisterInnen für Beschäftigung und Sozialpolitik in Nikosia - Einbindung Akteure in EU 2020 (3 Personen)

24 Anlagen

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe

Anfragebeantwortung (gescanntes Original)

zur Verfügung.