14455/AB XXIV. GP

Eingelangt am 16.07.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0188-III/4a/2013

Wien, 10. Juli 2013

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 14765/J-NR/2013 betreffend Teilnahme an den Sitzungen und Arbeitsgruppen des (Minister) Rats der EU in den Jahren 2010 bis 2012, die die Abg. Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 16. Mai 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Einleitend wird festgehalten, dass gemäß Art. 23e Abs. 1 B-VG Nationalrat und Bundesrat von den Mitgliedern der Bundesregierung über alle Vorhaben der Europäischen Union unverzüglich unterrichtet werden.

Zu Frage 1:

Die Tagungen des Rates Bildung, Jugend und Kultur bzw. Bildung, Jugend, Kultur und Sport haben im Jahr 2010 am 15. Februar 2010, am 10. und 11. Mai 2010 sowie am 18. und 19. November 2010, im Jahr 2011 am 14. Februar 2011, am 19. und 20. Mai 2011 sowie am 28. und 29. November 2011 und im Jahr 2012 am 10. Februar 2012, am 10. und 11. Mai 2012 sowie am 26. und 27. November 2012 stattgefunden. Die jeweiligen Tagesordnungen sind zur Information in der Beilage angeschlossen.

Zu Frage 2:

Folgende informelle Sitzungen des Rates haben in den Jahren 2010, 2011 und 2012 stattgefunden:

-           Informelles Treffen der EU-Kulturminister/innen am 30. und 31. März 2010 in Barcelona,

            Thema: Kreativwirtschaft – „Boosting the development of Europe's cultural and creative industries”

-           Informelles Treffen der EU-Bildungsminister/innen am 13. und 14. April 2010 in Madrid,

Thema: „Education and the new European Strategy for jobs and growth Europe 2020“

-           Informelles Treffen der EU-Kulturminister/innen am 7. und 8. Oktober 2010 in Brüssel,

Thema: „Die Verbindung zwischen Kultur und Innovation: eine Herausforderung an die Kultur- und Kreativindustrie“, „Die Unterstützung der europäischen Filmwirtschaft“

-           Informelles Treffen der EU-Bildungsminister/innen am 7. Dezember 2010 in Brügge,

            Thema: „Stärkung der Berufsbildung“, Annahme des Bruges Kommuniqués

-           Informelles Treffen der EU-Kulturminister/innen am 27. und 28. März 2011 in Gödöllö,

            Thema: „Der Beitrag der Kultur zur EU 2020 Strategie“

-           Informelles Treffen der EU-Bildungsminister/innen am 28. und 29. März 2011 in Gödöllö (im Anschluss an das vorgenannte Treffen der EU-Kulturminister/innen),

            Thema: „Medienbildung, Aktive Bürgerschaft“

-           Informelles Treffen der EU-Kulturminister/innen am 9. September 2011 in Breslau,

Thema: „The challenge of making European audiovisual heritage accessible”

-           Informelles Treffen der EU-Bildungsminister/innen am 11. Oktober 2011 in Danzig,

            Thema: „Förderung der Sprachenkompetenz und Beschäftigungsfähigkeit“, „Kompetenzorientierte Bildungssysteme“

-           Informelles Treffen der EU-Bildungsminister/innen am 4. und 5. Oktober 2012 in Nicosia,

            Thema: „Rolle der Bildung zur Bewältigung der Krise“, „Förderung der Grundkompetenzen“

Zu Fragen 3 bis 6:

An den Ratssitzungen am 11. Mai 2010 (Teil Bildung), am 18. und 19. November 2010, am 28. und 29. November 2011, am 10. und 11. Mai 2012 sowie am 26. und 27. November 2012 habe ich persönlich teilgenommen.

Aufgrund unaufschiebbarer nationaler bzw. internationaler Verpflichtungen habe ich mich an den Ratssitzungen am 15. Februar 2010 von der Frau Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung sowie am 10. Mai 2010 (Teil Kultur), am 14. Februar 2011, am 19. und 20. Mai 2011 und am 10. Februar 2012 jeweils vom Stellvertreter des Ständigen Vertreters vertreten lassen.

Aufgrund unaufschiebbarer nationaler bzw. internationaler Verpflichtungen habe ich mich bei den informellen Ministerkonferenzen am 30. und 31. März 2010 in Barcelona vom Leiter der Kultursektion, am 13. und 14. April 2010 in Madrid von der Frau Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung, am 7. und 8. Oktober 2010 in Brüssel vom Leiter der Sektion für internationale Angelegenheiten und Kultus, am 7. Dezember 2010 in Brügge vom Leiter der Sektion für berufsbildendes Schulwesen, Erwachsenenbildung und Schulsport, am 27. und 28. März 2011 in Gödöllö von der Leiterin der Abteilung EU-Koordination Bildung (für den Bildungsbereich), am 28. und 29. März 2011 in Gödöllö von der Leiterin der Abteilung EU-Kulturpolitik (für den Kulturbereich), am 9. September 2011 in Breslau von einer Vertreterin des Ständigen Vertreters, am 11. Oktober 2011 in Danzig vom Leiter der Sektion für internationale Angelegenheiten und Kultus und am 4. und 5. Oktober 2012 in Nicosia vom Leiter der Sektion für internationale Angelegenheiten und Kultus vertreten lassen.

Zu Fragen 7 bis 9:

Die Delegationen meines Ressorts an den formellen Sitzungen des Rates umfassten unter Einbeziehung meiner Person bis zu vier Vertreterinnen und Vertreter des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur. Bei den informellen Sitzungen des Rates umfassten die Delegationen meines Ressorts in der Regel ein bis zwei Vertreterinnen und Vertreter des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur. Im Übrigen sind regelmäßig Vertreterinnen und Vertreter des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung sowie des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten beigezogen worden.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.

Beilagen

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe

Anfragebeantwortung (gescanntes Original)

zur Verfügung.