14467/AB XXIV. GP
Eingelangt am 16.07.2013
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF-10.000/0187-III/4a/2013
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 16. Juli 2013
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 14768/J-NR/2013 betreffend Teilnahme an den Sitzungen und Arbeitsgruppen des (Minister)Rats der EU in den Jahren 2010 bis 2012, die die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 16. Mai 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet, wobei ich wiederum einleitend festhalten möchte, dass Nationalrat und Bundesrat von den Mitgliedern der Bundesregierung gemäß Artikel 23e Abs. 1 B-VG über alle Vorhaben der Europäischen Union unverzüglich unterrichtet werden:
Zu Frage 1:
Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport:
a) im Jahr 2010:
· Bildungsteil: 15. Februar 2010, Brüssel
· Bildungsteil: 11. Mai 2010, Brüssel
· Bildungsteil: 19. November 2010, Brüssel
b) im Jahr 2011:
· Bildungsteil: 14. Februar 2011, Brüssel
· Bildungsteil: 20. Mai 2011, Brüssel
· Bildungsteil: 28. November 2011, Brüssel
c) im Jahr 2012:
· Bildungsteil: 10. Februar 2012, Brüssel
· Bildungsteil: 11. Mai 2012, Brüssel
· Bildungsteil: 26. November 2012, Brüssel
Rat Wettbewerbsfähigkeit:
a) im Jahr 2010:
· 2. und 3. März 2010, Brüssel
· 25. und 26. Mai 2010, Brüssel
· 11. und 12. Oktober 2010, Brüssel
· 25. und 26. November 2010, Brüssel
b) im Jahr 2011:
· 9. und 10. März 2011, Brüssel
· 30. und 31. Mai 2011, Brüssel
· 29. und 30. September 2011, Brüssel
· 5. und 6. Dezember 2011, Brüssel
c) im Jahr 2012:
· 20. und 21. Februar 2012, Brüssel
· 30. und 31. Mai 2012, Brüssel
· 10. und 11. Oktober 2012, Luxemburg
· 10. und 11. Dezember 2012, Brüssel
Die jeweiligen Tagesordnungen sind in der Beilage enthalten.
Zu Frage 2:
a) im Jahr 2010:
· Informal Meeting of Competitiveness Ministers (research) am 7. und 8. Februar 2010 in San Sebastian/Donostia, Spanien
Themenbereich: Integration, Involvement and Inclusion of Science and Innovation in the European Union
·
Informal Conference of European Ministers of
Education am 13. und 14. April 2010,
Madrid, Spanien
Themenbereich: EU 2020 Strategie und die Initiative “Jugend in Bewegung”
· Informal Meeting of Ministers for Research am 15. und 16. Juli 2010 in Brüssel, Belgien
Thema: Research-Industry
· Informal Council of Ministers for Education and Training am 6. und 7. Dezember 2010 in Brügge, Belgien
Themenbereiche: Schlussfolgerungen der
Konferenz “Quality Assurance and
Transparency as Interface between Vocational Education and Training, Schools and
Higher Education“ und Diskussion über das
“Brügge-Kommuniqué”
a) im Jahr 2011:
· Informal Meeting of Education Ministers am 28. und 29. März 2011 in Gödöllö, Ungarn Themenbereiche: “Citizenship education”, “active citizenship”
·
Informal Meeting of Ministers for Research
(Competitiveness Council) am 11. und
12. April 2011 in Gödöllő, Ungarn
Themenbereich: ‘Future Perfect’ „Envisioning the future – Towards a Common Strategic Framework for Research and Innovation funding”
·
Intellectual Capital – Creative Impact;
Informal Competitiveness Council am 20. und
21. Juli 2011 in Gdansk, Polen
Thema: HORIZON 2020
b) im Jahr 2012:
· Ministerial Conference am 1. und 2. Februar 2012 in Kopenhagen, Dänemark
Thema: HORIZON 2020 Dialogue with key stakeholders
· Informal Competitiveness Council (Research) am 20. Juli 2012 in Nikosia, Zypern
Themenbereiche:
EuroMediterranean Cooperation in Research and Innovation,
HORIZON 2020
· Informal Meeting of Education Ministers am 4. und 5. Oktober 2012 in Nikosia, Zypern
Themenbereiche: “The role of education and training in the implementation of Europe 2020”, “Literacy for All: A key to more equitable education”
Zu Fragen 3 bis 6:
Rat Bildung, Jugend und Kultur – Bildungsteil:
Meine Amtsvorgängerin nahm an allen Sitzungen des Rates
Bildung im Jahr 2010 teil; am 14. Februar 2011 wurde sie allerdings durch
Ges. Dr. Harald Günther (StV Brüssel) vertreten.
Ich wurde bei den Tagungen des Rates am 20. Mai 2011 und 10. Februar 2012 durch
Ges.
Dr. Harald Günther (StV Brüssel) und bei den
Tagungen vom 11. Mai 2012 und 26. November 2012 durch die Frau Bundesministerin
für Unterricht, Kunst und Kultur vertreten. Ich nahm an der Sitzung des
Rates Bildung am 28. November 2011 teil.
Informelle Treffen der Bildungsminister/innen:
Meine Amtsvorgängerin nahm am informellen Treffen des Rates
am 13. und 14. April 2010 in Madrid teil. Die österreichische Delegation
wurde beim informellen Treffen der Bildungs-minister/innen am 6. Dezember 2010
von SC Mag. Theodor Siegl (BMUKK) und am 4. und
5. Oktober 2012 von SC Mag. Hanspeter Huber (BMUKK) geleitet.
Rat Wettbewerbsfähigkeit:
Meine Amtsvorgängerin nahm an der Sitzung des Rates
Wettbewerbsfähigkeit am 25. und
26. Mai 2010 teil. Ich nahm an den Sitzungen des Rates
Wettbewerbsfähigkeit am 30. und
31. Mai 2011, am 29. und 30. September 2011, am 5. und 6. Dezember 2011 sowie
an allen
Sitzungen des Rates im Jahr 2012 teil.
Informeller Rat für Wettbewerbsfähigkeit:
Am 11. und 12. April 2011 nahm meine Amtsvorgängerin
persönlich teil. Ich nahm am 1. und
2. Februar 2012 teil. Die österreichische Delegation wurde jeweils vom
stellvertretenden Ständigen Vertreter bei der EU angeführt.
Kurzfristige Absagen der Teilnahme an informellen Treffen waren bedingt durch Kollisionen mit anderen wichtigen Terminen.
Zu Frage 7:
Rat Bildung, Jugend und Kultur – Bildungsbereich:
a) im Jahr 2010:
· 15. Februar 2010, Brüssel:
Die Delegation umfasste meine Amtsvorgängerin und drei Personen.
· 11. Mai 2010, Brüssel:
Die Delegation umfasste meine Amtsvorgängerin und drei Personen.
· 19. November 2010, Brüssel:
Die Delegation umfasste meine Amtsvorgängerin und drei Personen.
b) im Jahr 2011:
· 14. Februar 2011, Brüssel:
Die Delegation umfasste eine Person.
· 20. Mai 2011 Brüssel:
Die Delegation umfasste eine Person.
· 28. November 2011, Brüssel:
Die Delegation umfasste mich und zwei Personen.
c) im Jahr 2012:
· 10. Februar 2012, Brüssel:
Die Delegation umfasste eine Person.
· Bildungsteil: 11. Mai 2012, Brüssel:
Die Delegation umfasste eine Person.
· Bildungsteil: 26. November 2012, Brüssel:
Die Delegation umfasste eine Person.
Rat Wettbewerbsfähigkeit:
a) im Jahr 2010:
· 2. und 3. März 2010, Brüssel
Die Delegation umfasste zwei Personen.
· 25. und 26. Mai 2010, Brüssel
Die Delegation umfasste meine Amtsvorgängerin und vier Personen.
· 11. und 12. Oktober 2010, Brüssel
Die Delegation umfasste zwei Personen.
· 25. und 26. November 2010, Brüssel
Die Delegation umfasste zwei Personen.
b) im Jahr 2011:
· 9. und 10. März 2011, Brüssel
Die Delegation umfasste zwei Personen.
· 30. und 31. Mai 2011, Brüssel
Die Delegation umfasste am 31. Mai mich und fünf Personen.
· 29. und 30. September 2011, Brüssel
Die Delegation umfasste am 30. September mich und drei Personen.
· 5. und 6. Dezember 2011, Brüssel
Die Delegation umfasste mich und vier Personen.
c) im Jahr 2012:
· 20. und 21. Februar 2012, Brüssel
Die Delegation umfasste am 21. Februar mich und drei Personen.
· 30. und 31. Mai 2012, Brüssel
Die Delegation umfasste am 31. Mai mich und fünf Personen.
· 10. und 11. Oktober 2012, Luxemburg
Die Delegation umfasste am 11. Oktober mich und vier Personen.
· 10. und 11. Dezember 2012, Brüssel
Die Delegation umfasste am 11. Dezember mich und fünf Personen.
Zu Fragen 8 und 9:
Rat Bildung, Jugend und Kultur – Bildungsbereich:
Die unter Frage 7 angeführten Delegationen sind dem
Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung zuzurechnen. Darüber
hinaus teilnehmende Personen wurden von den mitbefassten Ressorts nominiert und
werden im Wege der an die betroffenen Bundesminister/innen gestellten Anfragen
genannt werden. An den formellen Räten hat seitens der Ständigen
Vertretung bei der EU auch jeweils der österreichische
Wissenschaftsattaché teilgenommen. An keiner der unter
1 und 2 angeführten Sitzungen haben ressortfremde Personen teilgenommen.
Rat Wettbewerbsfähigkeit (einschließlich Informeller Rat Wettbewerbsfähigkeit):
Die unter Frage 7 angeführten Delegationen sind dem
Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung zuzurechnen. Darüber
hinaus teilnehmende Personen wurden von den mitbefassten Ressorts
(Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend, Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Technologie) nominiert und werden im Wege der
an die betroffenen
Bundesminister/innen gestellten Anfragen genannt werden. An den formellen
Räten hat seitens der Ständigen Vertretung bei der EU auch jeweils
der österreichische Forschungsattaché teilgenommen.
Der Bundesminister:
o. Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.
Beilage
Anmerkung der Parlamentsdirektion:
Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe Anfragebeantwortung (gescanntes Original) zur Verfügung.