1449/AB XXIV. GP
Eingelangt am 19.05.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
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S91143/63-PMVD/2009 19. Mai 2009
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 20. März 2009 unter der Nr. 1435/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Verkauf Rainer-Kaserne" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 4, 6 und 7:
Eine Veräußerung der Rainer-Kaserne ist nach Fertigstellung der Ersatzbauten und Übersiedlung der betroffenen Dienststellen vorgesehen. Die Wertangabe der Rainer-Kaserne kann erst nach Feststehen aller wertbeeinflussenden Parameter erfolgen. Derzeit ist ein Verfahren betreffend die Unterschutzstellung der Liegenschaft anhängig, welches noch nicht abgeschlossen ist.
Zu 5:
Ja.
Zu 8:
Die Sanitätsanstalt verbleibt bis zur Fertigstellung der Ersatzbauten.
Zu 9, 13 bis 15, 19 und 20, 29 und 32:
Entfällt.
Zu 10 und 11:
Aus heutiger Sicht in den Jahren 2013/2014.
Zu 16, 17 und 26:
Vorgesehen sind Ersatzbauten für das Militärkommando Salzburg und Teile der Bauorganisation, für die Feldambulanz des Sanitätszentrums West sowie den Ausbau eines zentralen Wirtschaftsgebäudes und eines Sportbereiches.
Zu 12, 18 und 27:
Es wird mit Kosten von rund 27 Mio. Euro gerechnet.
Zu 21:
Nach Fertigstellung der erforderlichen Ersatzbauten.
Zu 22 bis 25:
Ja. Ich ersuche um Verständnis, dass konkretere Aussagen im Hinblick auf den derzeitigen Bearbeitungsstand nicht möglich sind.
Zu 28:
Die Planungen sehen als Zieldislokation für das Militärkommando Salzburg die Schwarzenberg-Kaserne vor.
Zu 30 und 31:
Der Bericht „ÖBH 2010 – Die Realisierung“ stellt u.a. die Planung der Zieldislokation zum Stand des Jahres 2005 dar. Bei diesen Liegenschaften sind Neubau- und Adaptierungsabhängigkeiten zu beachten.