14492/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.07.2013
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 14865/J des Abgeordneten Walter Schopf, Genossinnen und Genossen wie folgt:

Fragen 1 und 2:

Die nachfolgende Tabelle beruht auf Daten des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger und zeigt die durchschnittliche Anzahl aller Personen, die in den Jahren 2010, 2011 und 2012 bei Zeitarbeitsfirmen beschäftigt waren. Es ist daher nicht nur das „Leasingpersonal“ umfasst:

	Beschäftigte			davon Arbeiter/innen			davon Angestellte
Jahr	M + F	M	F	M + F	M	F	M + F	M	F
2010	74.345	55.205	19.140	50.319	41.473	8.846	20.026	13.732	10.294
2011	83.407	62.158	21.249	57.784	47.427	10.357	25.623	14.731	10.892
2012	82.328	61.330	20.998	57.431	47.422	10.009	24.897	13.908	10.989

M = Männer, F = Frauen

Gemäß der derzeit geltenden Bestimmung des § 13 Abs. 4 Arbeitskräfteüberlassungsgesetz (AÜG) hat der Überlasser der zuständigen Gewerbebehörde einmal jährlich zum Stichtag Ende Juli Daten über die Anzahl der überlassenen Arbeitskräfte, gegliedert nach Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Arbeitern und Angestellten sowie über die Anzahl der Beschäftiger und über die Dauer der Überlassungen bis zu
einem Monat, bis drei Monate, bis sechs Monate, bis ein Jahr und über ein Jahr,
bekanntzugeben. Die von meinem Ressort unter Zugrundelegung dieser gesetzlichen Regelung jährlich durchgeführte Statistikerhebung zum Stichtag 31. Juli ergab für die Jahre 2010, 2011 und 2012 folgende Ergebnisse:

	Beschäftigte			davon Arbeiter/innen			davon Angestellte
Jahr	M + F	M	F	M + F	M	F	M + F	M	F
2010	66.054	51.079	14.975	53.115	44.263	8.852	12.939	6.816	6.123
2011	74.783	57.919	16.864	61.091	50.667	10.424	13.692	7.252	6.440
2012	78.414	61.299	17.115	63.512	53.269	10.243	14.902	8.030	6.872

M = Männer, F = Frauen

Im Rahmen einer Mikrozensus-Arbeitskräfteerhebung werden von der Statistik Austria Haushalte befragt, wobei eine Frage lautet „Sind Sie über eine Leih- oder Zeitarbeitsfirma beschäftigt?“ Der Mikrozensus ist eine Stichprobe in Haushalten, wobei Woche für Woche ca. 1.500 Haushalte befragt werden. Diese Daten werden anschließend auf die jeweilige Bevölkerungszahl hochgerechnet. Für die Jahre 2010, 2011 und 2012 wurden dazu folgende Jahresdaten (Jahresdurchschnitte) erhoben:

	Beschäftigte			davon Arbeiter/innen			davon Angestellte
Jahr	M + F	M	F	M + F	M	F	M + F	M	F
2010	69.800	43.900	25.900	48.500	34.400	14.200	21.300	9.500	11.700
2011	81.100	52.900	28.200	57.800	41.300	16.600	23.300	11.600	11.700
2012	77.500	48.700	28.800	53.600	35.900	17.700	23.800	12.800	11.000

M = Männer, F = Frauen

Fragen 3 bis 7:

Es liegen mir leider keine qualitätsgesicherten Daten zu diesen Fragen vor: Eine diesbezügliche Datenauswertung würde bei den Sozialversicherungsträgern erhebliche Zeit- und Personalressourcen in Anspruch nehmen. Hinzu kommt die Schwierigkeit einer zielgenauen Abgrenzung zwischen überlassenen Arbeitskräften und fix
beschäftigten Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen: Eine aufwendige Auswertung nach Wirtschaftsklassen über die Anzahl der Versicherten bei Arbeitskräfteüberlassern würde keine genauen Ergebnisse liefern, da viele Betriebe Mischbetriebe sind und Versicherte nicht explizit als Leiharbeiter geführt werden. Ebenso würden bei echten Arbeitskräfteüberlassern fix beschäftigte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen miteingerechnet werden und auch aus der gemeinsamen Prüfung lohnabhängiger Abgaben (GPLA) stehen nur Daten geprüfter Dienstgeber/Dienstgeberinnen zur Verfügung.

Frage 8:

Mein Ressort hat keine Kenntnis von Gerüchten, nach denen Zeitarbeitsfirmen Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen für die Dauer von Zwickel- oder Fenstertage von der Sozialversicherung abmelden bzw. langten bis dato auch keine diesbezüglichen
Beschwerden von überlassenen Arbeitskräften im Bundesministerium für Arbeit,
Soziales und Konsumentenschutz ein.

Fragen 9 und 10:

Für ein solches Vorgehen sind keinerlei Hinweise bekannt. Bei einer arbeitsrechtlich durchlaufenden Beziehung wäre eine solche Vorgangsweise gemäß § 539 und § 539a ASVG jedoch unzulässig und ein Scheingeschäft ohne rechtliche Bedeutung (§ 539a Abs. 3 ASVG).