14496/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.07.2013
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Johannes Hübner und Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. Mai 2013 unter der Zl. 14781/J-NR/2013 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Gedenktafel für den kommunistischen Diktator Josef Wissarionowitsch Stalin in 1120 Wien, Schönbrunner Schloßstrasse 30“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Nein. Die Gedenktafel fällt nicht unter Art. 19 des Staatsvertrags von Wien.