14505/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.07.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/52-PMVD/2013                                                                                               19. Juli 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Hagen, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. Mai 2013 unter der Nr. 14799/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Wehrdienstreform" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 5:

Unmittelbar nach der Volksbefragung über die allgemeine Wehrpflicht hat die Bundesregierung die Einrichtung einer regierungsübergreifenden Arbeitsgruppe auf poli­tischer Ebene beschlossen. Dabei wurde u.a. festgelegt, dass noch vor dem Sommer ein Konzept für eine entsprechende Reform erarbeitet wird. Erste Zwischenergebnisse konnte ich gemeinsam mit der Bundesministerin für Inneres bereits am 15. April 2013 über Maßnahmen zur Reduktion von Funktionssoldaten und am 24. Mai 2013 über die Thematik Sport und Grundwehrdienst präsentieren. Weiters habe ich mit Grundwehrdienst leistenden Soldaten und den Soldatenvertretern aus allen Bundesländern über Möglichkeiten, den Wehrdienst attraktiver zu gestalten, diskutiert und eine Befragung von rund
10.000 Grundwehrdienst leistenden Soldaten initiiert.

Als Sofortmaßnahmen wurden etwa die Verbesserung der Umgangsformen, Reduktion von Funktionssoldaten, stärkere Betonung der Sportausbildung, gemeinsamer Sport mit Heeresleistungssportlerinnen und Heeresleistungssportlern, Verbesserung der Betreuung von Soldatinnen und Soldaten und zusätzliche Bereitstellung von Budgetmitteln für die Ausbildung der Grundwehrdienst leistenden Soldaten ausgearbeitet. Die Umsetzung dieser Sofortmaßnahmen wurde mit 01. Juli 2013 angeordnet.

Am 27. Juni 2013 stellten die Bundesministerin für Inneres und ich im Rahmen einer Presse­konferenz den Bericht zur Reform des Wehrdienstes vor. Dieser Bericht enthält 180 Einzel­maßnahmen, die Verbesserungen in allen Bereichen vorsehen. Kernelement der Reform ist ein modulares Ausbildungssystem für den Grundwehrdienst. Dabei können Rekruten nach einer Grundausbildung zwischen vier Ausbildungsmodulen wählen. Der Bericht ist auf der Homepage des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport abrufbar. Mit der Umsetzung der Maßnahmen wird unverzüglich begonnen, sodass bereits die im Herbst 2013 einrückenden Rekruten von ersten Verbesserungen profitieren.