14510/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.07.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 


S91143/57-PMVD/2013                                                                                               19. Juli 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Hagen, Kolleginnen und Kollegen haben am 23. Mai 2013 unter der Nr. 14893/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend die "Wohnungsvergabe an Heeresangehörige" gerichtet. Diese Anfrage beant­worte ich wie folgt:

 

Zu 1 bis 3, 6 und 8:

In diesem Zusammenhang ist zunächst festzuhalten, dass es sich bei der Vereinigten Altösterreichischen Militärstiftung (VAM) um eine Stiftung nach den Bestimmungen des Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetzes handelt, demnach um eine eigene juristische Person, die weder Teil des Österreichischen Bundesheeres noch des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport ist. Nach § 4 Abs. 2 der Stiftungssatzung der VAM wird die Vertretung, Vermögensverwaltung und Gebarungskontrolle der VAM vom Bundesminister für Landesverteidigung und Sport verwaltungsintern näher geregelt und von Bundesbediens­teten durchgeführt, die dem Dienststand des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport angehören, wobei im Rahmen dieser Regelung die Stiftung im Auftrag des Bun­desministers für Landesverteidigung und Sport von zwei Direktoren geleitet und die Geschäftsführung einem Geschäftsführer und einem Stellvertreter übertragen wird. Hin­sichtlich eines konkreten unbefristeten Mietvertrages ersuche ich aus Datenschutzgründen um Nachsicht, dass ich von einer weiteren Detaillierung absehe.

 

Zu 4, 5 und 7:

Es ist eine Tatsache, dass Naturalwohnungen infolge von Kasernenschließungen, unpassender Wohnungsgröße, Sanierungsbedarfes oder unmittelbar bevorstehender Neuvergabe leer stehen oder standen.

In diesem Zusammenhang ist auf das Faktum hinzuweisen, dass die Neuausrichtung des Wohnraummanagementes 2007 eingeleitet wurde, gleichzeitig wurde der Wohnungsbestand um 785 Wohnungen reduziert.