Eingelangt am 22.07.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ.
BMVIT-9.000/0027-I/PR3/2013
DVR:0000175
|
|
An
die
Präsidentin
des Nationalrats
Mag.a
Barbara PRAMMER
Parlament
1017
W i e n
Wien, am .
Juli 2013
Sehr geehrte
Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Grosz, Kollegin und Kollegen haben am 22. Mai 2013 unter der Nr.
14862/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
Gesamtkosten der Regierungsinserate gerichtet.
Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Ø
Wie hoch
ist der Gesamtbetrag (inkl. USt), der von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten
Dienststellen in den Jahren 2011 und 2012 für Öffentlichkeitsarbeit,
Werbung und Informationsarbeit (inkl. Ausgaben für Beauftragungen von
Agenturen) ausgegeben wurde (separat aufgegliedert für beide Jahre)?
Was die
Öffentlichkeitsarbeit bzw. Informationstätigkeit des
Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie im Jahr 2011 betrifft,
erlaube ich mir vorweg auf meine Anfragebeantwortung zur schriftlichen parlamentarischen
Anfrage Nr. 11651/J zu verweisen.
Im Jahr 2012
wurden seitens meines Ressorts samt nachgeordneter Dienststellen zum
Themenbereichen Verkehr sowie Forschung und Technologie € 2.805.456,23 (zzgl.
USt) ausgegeben.
Darüber
hinaus darf ich auf die an die RTR laut Medientransparenzgesetz zu
übermittelnde Liste verweisen.
Zu den Fragen 2,
5, 7 und 9:
Ø
Welche
Informationsaktivitäten in Printmedien und audiovisuellen Medien wurden
von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen in den Jahren 2011 und
2012, aufgegliedert nach Medium, Informationszweck, Informationsart und Kosten
(inkl. Steuern), Rechtsgrundlage und Auftraggeber, gesetzt (separat
aufgegliedert für beide Jahre)?
Ø
Wie hoch
war die Gesamtsumme aller medialen Einschaltungen in den Jahren 2011 und 2012
(inkl. USt) (separat aufgegliedert für beide Jahre)?
Ø
Welche
Druckkostenbeiträge hat Ihr Ressort bzw. nachgelagerte Dienststellen in
den Jahren 2011 und 2012 aufgegliedert nach Medium, Informationszweck und
Kosten (inkl. Steuern) gesetzt (separat aufgegliedert für beide Jahre)?
Ø
Welche
Mitarbeiter bzw. welche Dienststelle (bitte um separate namentliche Auflistung)
waren innerhalb Ihres Ressorts in den Jahren 2011 und 2012 für die Anordnung,
Bestellung und Abwicklung von Informationsaktivitäten in Printmedien und
audiovisuellen Medien, Druckkostenbeiträge und die Erstellung von
allfälligen Inseratsujets bzw. PR-Texten verantwortlich (separat
aufgegliedert für beide Jahre)?
Für mediale
Einschaltungen sind für die Bereiche Verkehr, Forschung und Technologie
sowie Verkehrssicherheitsfonds im Jahr 2012 Kosten in der Höhe von €
2.195.855,41 (zzgl. USt) entstanden. Darüber hinaus verweise ich auf die
Meldungen an die RTR.
Zum
Themenbereich Verkehr/Verkehrssicherheit wurden Informationen zu Maßnahmen
wie z.B. „Helmtragen schützt“, „Anschnallen“,
„Motorradsicherheit“ geschaltet; zum Themenbereich IKT gab es Einschaltungen
zu Handy- und Roaminggebühren und zum Themenbereich Forschung und
Technologie zu „Forschungspraktika“, „Praktika für
Studentinnen“, „Alpbach“ bzw. „Forschung Frauen“.
In
nachstehenden Medien wurden Inserate geschaltet:
Bezirksblätter, Biber, Der Standard, Die Presse, Echomedia
Verlag, Falter, Fleisch Verlags GmbH., Ganze Woche, Gewinn, Heute, Kleine
Zeitung, Krone, Kurier, Momentum, Motorradmagazin, NEWS, Next generation, NÖN,
OÖ Nachrichten, Österreich, Salzburger Nachrichten, Tiroler
Tageszeitung, Trotzdem Verlag GmbH., Unternehmer, Wirtschaftsblatt, WOMAN.
Die Abwicklung
von Informationsaktivitäten obliegt den nach der Geschäftseinteilung
des bmvit zuständigen Organisationseinheiten. Die
Rechtsgrundlage für die Informationstätigkeit findet sich im
Teil 1 Abs. 10 der Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetzes sowie in
Art. 17 B-VG.
Im Jahr 2012
wurden Druckkostenbeiträge in der Höhe von € 18.264,62 (zzgl.
USt) geleistet.
Zu Frage 3:
Ø
Wie hoch
ist der Gesamtbetrag (inkl. USt), der von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten
Dienststellen in der Zeit vom 01.01.2013 bis zum Einlangen dieser Anfrage
für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit (inkl.
Ausgaben für Beauftragungen von Agenturen) ausgegeben wurde?
Ich verweise auf
die Meldungen an die RTR. Darüber hinaus wurden im angefragten Zeitraum
seitens des bmvit samt nachgeordneter Dienststellen für
Öffentlichkeitsarbeit und Informationsaktivitäten € 284.341,78
(zzgl. USt) ausgegeben.
Zu den Fragen 4, 6 und 8:
Ø
Welche
Informationsaktivitäten in Printmedien und audiovisuellen Medien wurden
von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen in der Zeit vom 01.01.2013
bis zum Einlangen dieser Anfrage, aufgegliedert nach Medium, Informationszweck,
Informationsart und Kosten (inkl. Steuern), Rechtsgrundlage und Auftraggeber,
gesetzt?
Ø
Wie hoch
war die Gesamtsumme aller medialen Einschaltungen in der Zeit vom 01.01.2013
bis zum Einlangen dieser Anfrage?
Ø
Welche
Druckkostenbeiträge hat Ihr Ressort bzw. nachgelagerte Dienststellen in
der Zeit vom 01.01.2013 bis zum Einlangen dieser Anfrage aufgegliedert nach
Medium, Informationszweck und Kosten (inkl. Steuern) gesetzt?
Ich verweise auf
die Meldungen an die RTR. Darüber hinaus fielen für mediale
Einschaltungen im angefragten Zeitraum Kosten in der Höhe von € 51.381,23
(zzgl. USt) an.
Im
Verkehrsbereich erfolgten z.B. Schaltungen zu den Themen „Gurte retten
Leben“ und „Erste Hilfe Karte. Im Bereich der Forschung und
Technologie wären „Forschungspraktika“,
„Innovationsland Österreich“ sowie „APA Science“
anzuführen.
In nachstehenden Medien wurden Inserate geschaltet:
Austria Innovativ, Biber, Datum, David, Die Presse, Die
Schiene, Der österreichische Journalist, Der Standard, Falter, Fleisch
Verlags GmbH., Gewinn, Heureka, Heute, Kleine Zeitung, Krone, Kurier, NEWS, Oe24,
Österreich, Unser Haus, Unternehmer, Verkehr, VOR Magazin, Wien live,
Wiener Bezirksblatt, WOMAN.
Für
Druckkosten wurden € 2.158,33 (zzgl. USt) ausgegeben.
Zu den Fragen 10 und 11:
Ø
Haben Sie
bzw. Ihr Ressort in den Jahren 2011 und 2012 Beiträge an andere Ressorts
bzw. Institutionen für Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeit
bezahl oder gemeinsam mit anderen Ressorts Öffentlichkeitsarbeit gemacht?
Wenn ja,
a) an welches bzw. mit welchem
Ressort?
b) wofür?
c) mit welchen Gesamtkosten für
Ihr Ressort?
Ø
Haben Sie
bzw. Ihr Ressort in den Jahren 2011 und 2012 Beiträge von anderen Ressorts
bzw. Institutionen für Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeit
erhalten? Wenn ja, von wem, wann und wofür?
Die
Broschüre Umsetzungsplan für Elektromobilität wurde in Zusammenarbeit
mit den Bundesministerien für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
sowie Wirtschaft,
Familie und Jugend erstellt. Im Jahr 2012 sind dafür Kosten in der
Höhe von € 3.796,00 (zzgl. USt) angefallen.
Zu Frage 12:
Ø
Hat Ihr
Ressort in der Zeit vom 01.01.2013 bis zum Einlangen dieser Anfrage von
Institutionen oder anderen Ressorts für Öffentlichkeitsarbeit
Kostenbeiträge erhalten?
Wenn ja, von
wem, wann und wofür?
Mein Ressort hat
im angefragten Zeitraum keine Kostenbeiträge von anderen Ressorts bzw.
Institutionen erhalten.
Zu Frage 13:
Ø
Wurden die
Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeit unter Berücksichtigung der
Richtlinien des Bundesrechnungshofes für Kampagnen der Bundesregierung
ausgeführt? Wenn nein, warum nicht?
Ja.