14607/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.07.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

 

 

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

Beschreibung: Logo-solo

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0203-III/4a/2013

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wien, 18. Juli 2013

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 14905/J-NR/2013 betreffend Förderungen an Vorfeldorganisationen an SPÖ und ÖVP bzw. an nahestehende Vereine der Regierungs­parteien, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 23. Mai 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 bis 3:

Vorausgeschickt wird, dass nachstehend angeführte Fördermittel förderzweck- bzw. projekt­bezogen zu sehen sind; der Zweck war nicht die Förderung der Organisation per se. Hinsichtlich der im nachgefragten Zeitraum durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur ausbezahlten Förderungen, gegliedert nach Jahr der Auszahlung, Förderzweck, in den Frage­stellungen genannten Organisationen, Förderbetrag sowie VA-Ansatz, wird auf nachstehende Aufstellung hingewiesen:

 

Jahr

Förderzweck

Organisation

Förderbetrag in EUR

VA-Ansatz

2012

Projekt Schul- und freizeitpädagogisches Methodenpaket zur Kinderrechte-Erziehung

Kinderfreunde Österreich

18.000,00

1/30206

2012

Projekt Leseförderung in der schulischen Kinder- und Jugendarbeit

Kinderfreunde Österreich

10.000,00

1/30206

2012

Projekt Schulsozialarbeit gemäß Regierungsprogramm im Bundesland Kärnten

Kinderfreunde Österreich

15.500,00

1/30206

2012

Projekt Nightingale Inklusive

Kinderfreunde Österreich

4.500,00

1/30206

2012

Ferien-Begabungsförderungsprojekte Sommerakademie 2012

Kinderfreunde Österreich

3.000,00

1/30206

 

Förderungen stehen grundsätzlich bei Erfüllung der Voraussetzungen für die Gewährung einer Förderung im Sinne der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004), BGBl. II Nr. 51/2004 idgF., offen.

 

Zu Fragen 4 und 5:

Im nachgefragten Zeitraum sind im Sinne der Fragestellungen vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur keine Ausgaben getätigt worden.

 

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.