14607/AB XXIV. GP
Eingelangt am 23.07.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0203-III/4a/2013 |
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Wien, 18. Juli 2013
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 14905/J-NR/2013 betreffend Förderungen an Vorfeldorganisationen an SPÖ und ÖVP bzw. an nahestehende Vereine der Regierungsparteien, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 23. Mai 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 3:
Vorausgeschickt wird, dass nachstehend angeführte Fördermittel förderzweck- bzw. projektbezogen zu sehen sind; der Zweck war nicht die Förderung der Organisation per se. Hinsichtlich der im nachgefragten Zeitraum durch das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur ausbezahlten Förderungen, gegliedert nach Jahr der Auszahlung, Förderzweck, in den Fragestellungen genannten Organisationen, Förderbetrag sowie VA-Ansatz, wird auf nachstehende Aufstellung hingewiesen:
Jahr |
Förderzweck |
Organisation |
Förderbetrag in EUR |
VA-Ansatz |
2012 |
Projekt Schul- und freizeitpädagogisches Methodenpaket zur Kinderrechte-Erziehung |
Kinderfreunde Österreich |
18.000,00 |
1/30206 |
2012 |
Projekt Leseförderung in der schulischen Kinder- und Jugendarbeit |
Kinderfreunde Österreich |
10.000,00 |
1/30206 |
2012 |
Projekt Schulsozialarbeit gemäß Regierungsprogramm im Bundesland Kärnten |
Kinderfreunde Österreich |
15.500,00 |
1/30206 |
2012 |
Projekt Nightingale Inklusive |
Kinderfreunde Österreich |
4.500,00 |
1/30206 |
2012 |
Ferien-Begabungsförderungsprojekte Sommerakademie 2012 |
Kinderfreunde Österreich |
3.000,00 |
1/30206 |
Förderungen stehen grundsätzlich bei Erfüllung der Voraussetzungen für die Gewährung einer Förderung im Sinne der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2004), BGBl. II Nr. 51/2004 idgF., offen.
Zu Fragen 4 und 5:
Im nachgefragten Zeitraum sind im Sinne der Fragestellungen vom Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur keine Ausgaben getätigt worden.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.