Eingelangt am 02.08.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0077-I/3/2013
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 01. August 2013
Gegenstand: Schriftl.
parl. Anfr. d. Abg. z. NR Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen
und
Kollegen vom 04. Juni 2013, Nr. 14967/J, betreffend gentechnisch
manipulierten
Soja
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der
Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen vom 04. Juni
2013, Nr. 14967/J, teile ich Folgendes mit:
Zu Frage 1:
Der Sachverhalt ist dem BMLFUW
bekannt. Es wird auf die Beantwortung
einer inhaltlich ähnlichen parlamentarischen Anfrage vom 05. Oktober 2012,
Nr. 12739/J, hingewiesen.
Zu den Fragen 2 und 3:
Gemäß der
österreichischen Außenhandelsstatistik wurden folgende Mengen an
Soja importiert:
2008: 535.448 Tonnen
2009: 524.619 Tonnen
2010: 568.257 Tonnen
2011: 527.765 Tonnen
2012: 532.062 Tonnen
Über die Beschaffenheit im Hinblick auf die
genetische Veränderung der importierten Erzeugnisse geben die
Außenhandelsstatistiken keine Auskunft.
Zu den Fragen 4 und 5:
Seit vielen Jahren setzt sich die österreichische
Bundesregierung für eine möglichst restriktive Gentechnikpolitik auf
EU-Ebene ein. Auf nationaler Ebene wurden mehrere Importverbote für
genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel sowie für Zwecke des
Anbaus aufgrund des Gentechnikgesetzes erlassen.
Unter Ausschöpfung aller EU-rechtlichen
Möglichkeiten ist es Österreich bislang gelungen, die nationalen
Importverbote für Zwecke des Anbaus trotz massivem Druck durch die WTO
aufrecht zu erhalten. Bei Importprodukten für Lebens- und/oder Futtermittelzwecke
teilen viele Mitgliedstaaten und die Kommission nicht die restriktive Haltung
Österreichs und in der Folge führte dies auch schon zur Aufhebung
einschlägiger nationaler Schutzmaßnahmen.
Es ist das primäre Ziel des BMLFUW, ein
Anbauverbot von GVO weiterhin dauerhaft abzusichern.
Durch eine umfangreiche Beratungskampagne der
Landwirtinnen und Landwirte und die Unterstützung von Forschungsprojekten
gelang es, den Sojaanbau in Österreich deutlich zu erhöhen (2012:
37.000 ha). Das maximal erreichbare Potential für den Sojaanbau in
Österreich wird seitens der LKÖ auf rund 50.000 ha (entspricht etwa
125.000 Tonnen) geschätzt.
Weiters unterstützt das BMLFUW die Initiative
„Donau Soja“. Diese soll den Aufbau einer gentechnikfreien
Sojaproduktion in den Donauländern forcieren und somit zur Reduktion der
Importabhängigkeit beitragen.
Der Bundesminister:
