14718/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.08.2013
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^aBarbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0200-I/A/15/2013

Wien, am 8. August 2013

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 15144/J der Abgeordneten Ing. Heinz-Peter Hackl und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1:

Der Sachverhalt ist mir bekannt.

Fragen 2 und 3:

Gemäß der österreichischen Außenhandelsstatistik wurden folgende Mengen an Soja importiert:

2008: 535.448 Tonnen

2009: 524.619 Tonnen

2010: 568.257 Tonnen

2011: 527.765 Tonnen

2012: 532.062 Tonnen

Über die Beschaffenheit im Hinblick auf die genetische Veränderung der importierten Erzeugnisse geben die Außenhandelsstatistiken keine Auskunft.

Fragen 4 und 5:

Seit vielen Jahren setzt sich die österreichische Bundesregierung für eine möglichst restriktive Gentechnikpolitik im Bereich Lebens- und Futtermittel sowie Anbau auf EU-Ebene ein. Auf nationaler Ebene wurden mehrere Importverbote für genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel sowie Anbauverbote aufgrund § 60 des Gentechnikgesetzes 1994 idgF. erlassen. Rechtlich betreffen diese Importverbote jene Produkte, die nach der Richtlinie 2001/18/EG zugelassen wurden.

Unter Ausschöpfung aller EU-rechtlichen Möglichkeiten ist es Österreich bislang gelungen, alle Anbauverbote trotz massivem Druck durch die WTO aufrecht zu erhalten. Alle derzeit in der EU als Lebens- und Futtermittel zugelassenen Sojasorten sind jedoch gemäß der Verordnung (EG) 1829/2003 zugelassen. Bei Importprodukten für Lebens- und/oder Futtermittelzwecke, welche nach dieser Verordnung zugelassen wurden, besteht rechtlich keine Möglichkeit, ein nationales Importverbot zu verhängen. Daher werden vermehrt Anstrengungen unternommen, um die Importabhängigkeit bei diesem Futtermittel zu verringern.

Durch eine umfangreiche Beratungskampagne der Landwirtinnen und Landwirte und die Unterstützung von Forschungsprojekten gelang es, den Sojaanbau in Österreich deutlich zu erhöhen (2012: 37.000 ha). Das maximal erreichbare Potential für den Sojaanbau in Österreich wird seitens der Landwirtschaftskammer Österreich auf rund 50.000 ha (entspricht etwa 125.000 Tonnen) geschätzt.

Weiters verweise ich auf die Initiative „Donau Soja“. Diese hat sich zum Ziel gesetzt, den Aufbau einer gentechnikfreien Sojaproduktion in den Donauländern zu forcieren und somit zur Reduktion der Importabhängigkeit beizutragen.