1472/AB XXIV. GP
Eingelangt am 20.05.2009
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend
Anfragebeantwortung
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Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara PRAMMER
Parlament 1017 Wien |
Wien, am 18. Mai 2009
Geschäftszahl:
BMWFJ-10.101/0124-IK/1a/2009
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1463/J betreffend „ABC-Elternführerschein(R) macht Eltern zu Führungskräften - Vereinsförderungen“, welche die Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen am 25. März 2009 an mich richteten, stelle ich fest:
Antwort zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage:
Der Verein "Elternwerkstatt" erhält derzeit vom Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend keine Förderungen. Für den Zeitraum 2005-2008 hat der Verein vom seinerzeitigen Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz bzw. dem seinerzeitigen Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend Förderungen für Projekte der "Elternbildung" (2005: € 10.000,-, 2006: € 15.000,-, 2007 und 2008: je € 18.000,-) sowie für Projekte der "Eltern- und Kinderbegleitung in Scheidungs- und Trennungssituationen" (2005 bis 2008: je € 10.000,-) erhalten.
Anwort zu den Punkten 3 und 9 der Anfrage:
Diese Fragen stellen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend dar.
Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:
Der Anwendungsbereich des § 1 E-Government-Gesetz umfasst nicht die Homepages von Vereinen, die Förderungen seitens eines Ressorts beziehen.
Antwort zu den Punkten 5 und 6 der Anfrage:
Es wurden durch den Verein "Elternwerkstatt" keine Honorarbelege von Univ.-Prof. Dr. Friedrich zur Abrechnung vorgelegt.
Antwort zu den Punkten 7 und 8 der Anfrage:
Derartige Zahlungsflüsse sind nicht erfolgt.