1476/AB XXIV. GP
Eingelangt am 22.05.2009
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möglich.
BM für europäische und internationale Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. März 2009 unter der Z1.1478/J-NR/2009 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Teilnahme an den Sitzungen und Arbeitsgruppen des (Minister) Rats der EU im Jahr 2008" gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Einleitend halte ich fest, dass gemäß Artikel 23e Abs. 1 B-VG Nationalrat und Bundesrat von den Mitgliedern der Bundesregierung über alle Vorhaben der Europäischen Union unverzüglich unterrichtet werden.
Zu Frage 1:
Die Sitzungen des Rates Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen (RAA/AB) haben im Jahr 2008 zu den folgenden Terminen stattgefunden: 28. Jänner 2008; 18. Februar 2008; 10. März 2008; 28. April 2008; 26. Mai 2008; 16. Juni 2008; 22. Juli 2008; 15. September 2008; 13. Oktober 2008; 10. November 2008 und 8. Dezember 2008. Am 13. Mai 2008, am 18. Juli 2008, vom 24. bis 25. Juli 2008 sowie am 11. August 2008 fanden Sondersitzungen des RAA/AB statt. Die beigelegten Tagesordnungen zu den Sitzungen des RAA/AB können auch über das Online- Dokumentenregister des Rats unter
http://www.consilium.europa.eu/showPage.aspx?id=549&lang=DE konsultiert werden.
Zu Frage 2:
Im Jahr 2008 haben vier informelle Treffen der Außenministerinnen und Außenminister stattgefunden. Am 28. und 29. März 2008 wurden in Brdo pri Kranju (Slowenien) die Themen Nahost, Beziehungen EU-Russland, Westbalkan und Interkultureller Dialog diskutiert. Am 5. und 6. September 2008 wurden in Avignon (Frankreich) die Themen Transatlantische Beziehungen, Europäische Sicherheitsstrategie, Georgien- Russland sowie Nahost erörtert. Am 3. November 2008 wurde in Marseille (Frankreich) das Thema Transatlantische Beziehungen behandelt. Am 30. Dezember 2008 wurde in Paris (Frankreich) die Situation in Gaza diskutiert.
Zu den Fragen 3 bis 6:
Ich habe am RAA/AB am 8. Dezember 2008 sowie am informellen Treffen der Außenministerinnen und Außenminister in Paris am 30. Dezember 2008 persönlich teilgenommen.
Meine Amtsvorgängerin nahm bis zur Amtsübergabe im Dezember 2008 an den in Frage 1 und 2 angeführten Sitzungen persönlich teil, mit Ausnahme von:
Sonder-RAA/AB am 13. Mai 2008: Der Sonder-RAA/AB am 13. Mai 2008 wurde kurzfristig anberaumt. Meine Amtsvorgängerin befand sich zu dieser Zeit auf einer Auslandsreise und wurde daher durch den Ständigen Vertreter in Brüssel vertreten.
Sonder-RAA/AB am 18. Juli 2008 sowie Sonder-RAA/AB vom 24. bis 25. Juli 2008: Die Vertretung durch Staatssekretärin Christine Marek bzw. Bundesminister Dr. Martin Bartenstein erfolgte aufgrund der Themen, die in den Sitzungen behandelt wurden. Diese Themen sind dem Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend (BMWFJ) zuzurechnen.
Informelles Treffen der Außenministerinnen und Außenminister am 3. November 2008 und RAA/AB am 10. November 2008: meine Amtsvorgängerin wurde durch Staatssekretär Dr. Hans Winkler aufgrund von zwingenden innenpolitischen Gründen vertreten.
Zu Frage 7:
Zu den Ratstagungen wurde meine Amtsvorgängerin, beziehungsweise nach Amtsübergabe ich persönlich, üblicherweise von zwei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Kabinetts sowie durchschnittlich vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Ressorts begleitet. Falls erforderlich nahmen zudem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ständigen Vertretung in Brüssel teil.
Zu den Fragen 8 und 9:
Die Delegationsmitglieder für die Ratstagungen waren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Ressorts sowie abhängig von der Tagesordnung vereinzelt Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundeskanzleramts und des BMWFJ.
Anmerkung der Parlamentsdirektion:
Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.