14780/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.08.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
 
 


S91143/74-PMVD/2013                                                                                            9. August 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. Juni 2013 unter der Nr. 15184/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "getrennte Golan-Besuche der Minister – unnötige Mehrkosten und außen­politische Verwunderung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Gemeinsam mit dem Generalstabschef und Mitarbeitern meines Kabinetts absolvierte ich im Mai 2013 einen Truppenbesuch bei den österreichischen Kontingenten im Nahen Osten und auf Zypern, um die Bedeutung des Engagements des Österreichischen Bundesheeres in friedenserhaltenden Einsätzen hervorzuheben und als Bundesminister für Landesverteidigung und Sport ein klares Signal an die in diesen herausfordernden Ein­sätzen stehenden österreichischen Soldatinnen und Soldaten zu senden. Weiters nahm der Sohn eines gefallenen österreichischen Soldaten daran teil. Mit ihm habe ich in Gedenken an die im Jahr 2006 gefallenen Beobachter der UN-Beobachtungsmission UNTSO das Denkmal im Südlibanon besucht. Auch Vertreter ausgewählter österreichischer Medien waren anwesend. Hiezu verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 14995/J.

Zu 2:

Der Hin- und Rückflug erfolgte mit einem Bedarfsflugzeug. Die mit dem Truppenbesuch im Zusammenhang stehenden Vorkehrungen und Durchführungen wurden durch die Verteidi­gungsattachés in Israel und Syrien bzw. vom jeweiligen österreichischen Kontingent (AUTCON/UNDOF,UNFICYP, UNIFIL) getroffen. Die Endabrechnung – Art und Umfang – ist in Bearbeitung.

Zu 3:

Das Programm am 9. Mai 2013 beinhaltete unter anderem ein Treffen mit dem israelischen Verteidigungsminister, dem Stab des österreichischen Kontingents, eine Besichtigung des Camp ZIOUANI sowie ein Treffen mit dem „Force Commander“ UNDOF und eine Einweisung am UN-Beobachtungsposten OP 51.

Das Programm am 10. Mai 2013 im Camp NAQOURA beinhaltete unter anderem Gespräche mit Soldaten, Einweisungen durch den österreichischen Kontingentskommandanten und in das österreichische Kontingent. Weiters fand ein Treffen mit dem libanesischen Verteidigungsminister in Beirut statt.

Zu 4:

Ich konnte mir ein persönliches Bild von der Lage in den Einsatzräumen machen und mich von der Professionalität und der hohen Motivation der eingesetzten österreichischen Soldatinnen und Soldaten überzeugen. Auch die Gespräche mit dem israelischen bzw. libanesischen Amtskollegen, dem „Force Commander“ sowie dem stellvertretenden „Force Commander“ UNDOF und den österreichischen Kontingentskommandanten bei UNDOF und UNIFIL sowie den Soldaten der Missionen UNTSO und UNFICYP bestätigten das große Engagement, die Erfahrung und Einsatzbereitschaft der österreichischen Truppen.

Zu 5 und 6:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts.