1483/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.05.2009
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Frau                                                               (5-fach)

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1010 Wien                                                                        

GZ: BMASK-57001/0006-V/1/2009

Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1479 /J der Abgeordneten Öllinger u.a. wie folgt:

Einleitend halte ich fest, daß gemäß Artikel 23e Abs. 1 B-VG Nationalrat und Bundesrat von den Mitgliedern der Bundesregierung über alle Vorhaben der Europäischen Union unverzüglich unterrichtet werden.

Zu Frage 1:

Der Rat Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz tagte am:

· 29.02.2008 in Brüssel

· 09.06.2008 in Luxemburg

· 02.10.2008 in Luxemburg

· 17.12.2008 in Brüssel.

Der Rat Wettbewerbsfähigkeit mit Tagesordnungspunkten im Bereich Konsumentenschutz in der Zuständigkeit meines Ressorts tagte am:

· 25.02. 2008 in Brüssel

· 25.09.2008 in Brüssel

· 01.12.2008 in Brüssel.

Die Tagesordnungen der genannten Tagungen liegen als Anlagen bei.

Zu Frage 2:

Informelle Treffen der MinisterInnen für Beschäftigung und Soziales fanden zu folgenden Themen statt:

· 31. 01. bis 02. 02. 2008 in Brdo, Slowenien: „Flexicurity unter besonderer Berücksichtigung des Aspektes der jüngeren und  älteren ArbeitnehmerInnen sowie der Frauen auf dem Arbeitsmarkt“.

· 10.07. bis 12.07.2008 in Chantilly/Frankreich: „Europa im Angesicht von Globalisierung und Klimawandel; Europa, die neuen demografischen Herausforderungen und die Entwicklung der lebensbegleitenden Erwerbstätigkeit; Europa und die Notwendigkeit zur Festlegung von Mitteln zur Sicherung der sozialen Kohäsion und der Gleichbehandlung“.

Im Bereich Konsumentenschutz fanden auf europäischer Ebene 2008 keine informellen MinisterInnentreffen statt.

Zu den Fragen 3 bis 6 und 7 bis 9:

Mein Amtsvorgänger Dr. Erwin Buchinger nahm an den unter 1) und 2) genannten Tagungen bzw. Treffen jeweils für den Bereich Soziales teil. Für den bis 01.02.2009 zum Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit ressortierenden Bereich Beschäftigung nahm an den genannten Sitzungen jeweils Frau Staatssekretärin Christine Marek teil.

Mein Amtsvorgänger für den Bereich Beschäftigung, Dr. Martin Bartenstein nahm am Rat Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz am 09.06.2008 in Luxemburg teil, bei dem überwiegend Tagesordnungspunkte aus dem Bereich Beschäftigung behandelt wurden.

Am Rat Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz am 17.12.2008 in Brüssel nahmen STS Marek und ich selbst teil.

Bei den in Frage 1 genannten Räten Wettbewerbsfähigkeit zu den Tagesordnungspunkten im Bereich Konsumentenschutz übernahm BM Bartenstein die Vertretung der österreichischen Positionen auch im Bereich Verbraucherschutz.

Die nachfolgend angeführte Anzahl an Delegationsmitgliedern umfasst MitarbeiterInnen des/der jeweiligen Büros sowie FachexpertInnen der Ressorts.

· 29.02.2008 in Brüssel: BM Buchinger + 3 Personen,  STS Marek + 2 Personen

· 09.06.2008 in Luxemburg: BM Bartenstein + 6 Personen

· 02.10.2008 in Luxemburg BM Buchinger + 3 Personen, STS Marek + 3 Personen

· 16.12.-17.12.2008 in Brüssel: BM Hundstorfer + 3 Personen, STS Marek + 3 Personen.

Im Falle einer Teilnahme an den Tagungen des Rates Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz wurden mein Amtsvorgänger bzw. ich selbst vom Vertreter des Ständigen Vertreters Österreichs bei der EU und dem/der für den jeweiligen Fachbereich zuständigen Attaché an der ÖV Brüssel begleitet.
Zusätzlich war auch ein Bediensteter/eine Bedienstete des BMeiA anwesend.

Betreffend die Delegationsgröße bei den Ratsitzungen Wettbewerbsfähigkeit mit Tagesordnungspunkten im Bereich Konsumentenschutz, die durch BM Bartenstein  vertreten wurden, wird auf die ggst. Anfragebeantwortung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend verwiesen.

Im Falle einer Teilnahme an den informellen Treffen der Ministerinnen und Minister für Beschäftigung und Soziales umfasst die nachfolgend angeführte Anzahl an Delegationsmitgliedern MitarbeiterInnen des/der jeweiligen Büros sowie FachexpertInnen der Ressorts sowie den/die für den jeweiligen Fachbereich zuständigen Attaché an der ÖV Brüssel.

· 31. 01. bis 2. 02. 2008 in Brdo: BM Buchinger + 2 Personen,
STS Marek + 2 Personen

· 10.07. bis 12.07.2008 in Chantilly: BM Buchinger + 2 Personen,
STS Marek + 2 Personen.

Mit freundlichen Grüßen

7 Anlagen

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.