14847/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.08.2013
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0695-V/1/2013

Wien, am         . Juli 2013

Der Abgeordnete zum Nationalrat Dr. Walter Rosenkranz und weitere Abgeordnete haben am 14. Juni 2013 unter der Zahl 15159/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Pressekonferenz des Staatssekretärs Sebastian Kurz in einem Kindergarten“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Die Pressekonferenz am 12. Juni 2013 wurde über Initiative des Vereines „Kinder in Wien“ (KIWI) zum Start einer Vereinskampagne zum Thema Zusammenleben und Werte abge-halten. Die Veranstaltung fand in einem dem Verein zugehörigen Kindergarten im 5. Wiener Gemeindebezirk statt und es nahm Staatssekretär Sebastian Kurz über ausdrückliche Einladung von Frau Monika Riha, Geschäftsführerin von „Kinder in Wien“, daran teil.

Zu den Fragen 4 bis 9:

Die Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.

Zu Frage 10:

Seitens des Bundesministeriums für Inneres wurde die technische Ausstattung für die ge-nannte Veranstaltung zur Verfügung gestellt.

Zu Frage 11:

Meinungen und Einschätzungen unterfallen nicht dem parlamentarischen Inter-pellationsrecht.

Zu den Fragen 12 bis 14:

Die angesprochene Veranstaltung fand über Initiative des Vereins „Kinder in Wien“ in den dortigen Räumlichkeiten statt (siehe Antwort zu Fragen 1 bis 3). Generell verfügt das Bundesministerium für Inneres auch für Pressekonferenzen über geeignete Räumlichkeiten.