Eingelangt am 14.08.2013
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für
Unterricht,
Kunst und Kultur
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Frau
Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara
Prammer
Parlament
1017 Wien
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Geschäftszahl:
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BMUKK-10.000/0243-III/4a/2013
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Wien,
12. August 2013
Die
schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 15175/J-NR/2013 betreffend Umsetzung
des
SP-VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode - Bereich
Bildung: Ausbau an ganztägigen Schulformen und Ganztagsbetreuungsangeboten,
die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am
14. Juni 2013 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1
bis 3:
Ja, der Bedarf wurde durch eine seitens des Bundesministeriums
für Unterricht, Kunst und Kultur beauftragte Elternbefragung
bestätigt. Der Studienbericht des Instituts für empirische
Sozialforschung ist auf der homepage des Ressorts unter http://www.bmukk.gv.at/medienpool/18914/23800022bericht20100122c.pdf
abrufbar.
Zu Fragen 4 und 5:
Das Ziel des Bundesministeriums für Unterricht,
Kunst und Kultur ist es, für alle Schülerinnen und Schüler, die
es benötigen, auf freiwilliger Basis ein Angebot zur schulischen
Tagesbetreuung auf der Primarstufe und Sekundarstufe I zur Verfügung
stellen zu können.
Zur
Entwicklung der schulischen Tagesbetreuung im Bereich der allgemein bildenden
Pflichtschulen (APS) wird auf nachstehende Aufstellung hingewiesen, wobei angemerkt
wird, dass im Stellenplan der allgemein bildenden Pflichtschulen für die
schulische Tagesbetreuung nach § 8d Schulorganisationsgesetz ein
zweckgebundener Zuschlag besteht, der entsprechend der Anzahl der zur Tagesbetreuung
angemeldeten Schülerinnen und Schüler die Anzahl an Planstellen
bemisst:
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Schuljahr
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Schülerinnen/
Schüler
in der schulischen Tagesbetreuung an APS
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∆ zum Vorjahr
absolut
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gen. Planstellen zweckgeb. Zuschlag
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∆ zum Vorjahr
absolut
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Kosten gesamt *
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∆ zum Vorjahr
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2008/09
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59.411
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338,5
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18.956.000
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2009/10
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62.926
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3.515
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418,9
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80,4
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23.458.400
|
4.502.400
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2010/11
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68.558
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5.632
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495,0
|
76,1
|
27.720.000
|
4.261.600
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2011/12
|
73.056
|
4.498
|
564,5
|
69,5
|
31.612.000
|
3.892.000
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2012/13
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81.655
|
8.599
|
673,2
|
108,7
|
37.699.200
|
6.087.200
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* Berechnung auf Basis des
aktuellen Durchschnittskostensatzes je Planstelle APS von EUR 56.000,-
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Weiters ist zur
Umsetzung dieses bedarfsorientierten Angebots an APS auf die Vereinbarung zwischen
dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über den
Ausbau der ganztägigen Schulformen, BGBI. I Nr. 115/2011, hinzuweisen,
die eine Anschubfinanzierung in Form eines jährlichen Zweckzuschusses zu
den Personalkosten im Freizeitbereich der schulischen Tagesbetreuung bzw. zu den
infrastrukturellen Maßnahmen umfasst. Hinsichtlich der gemäß Art. 4
der laufenden Vereinbarung bis dato an die Länder ausbezahlten
Zweckzuschüsse wird auf nachstehende Aufstellung hingewiesen:
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Nov. 2011
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Apr. 2012
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Nov. 2012
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Apr. 2013
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Summe
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Gesamt
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36.753.755,50
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57.971.243,58
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24.724.999,73
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21.549.999,82
|
140.999.998,63
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Darüber hinaus wären Investitionen in die
räumliche Infrastruktur an APS durch die Gemeinden nach Maßgabe der
verfassungsrechtlichen Zuständigkeiten der gesetzlichen
Schulerhalterschaft zu beurteilen und liegen daher aus diesem Titel dem
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur keine Daten vor.
Zur Entwicklung der schulischen Tagesbetreuung an den allgemein
bildenden höheren Schulen Unterstufe (AHS-U) wird auf nachstehende
Aufstellung hingewiesen, wobei angemerkt wird, dass in den Zahlen auch die
Mittagsbetreuung enthalten ist:
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Schuljahr
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Schülerinnen/
Schüler
in der schulischen Tagesbetreuung an der AHS-U
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∆ zum Vorjahr
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gen. Werteinheiten zweckgeb. Zuschlag
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∆ zum Vorjahr
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Kosten gesamt *
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∆ zum Vorjahr
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2008/09
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31.970
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8.064
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24.999.299
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2009/10
|
37.104
|
5.134
|
9.181
|
1.117
|
28.461.255
|
3.461.956
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2010/11
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35.380
|
-1.724
|
9.464
|
283
|
29.337.594
|
876.339
|
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2011/12
|
36.009
|
629
|
12.674
|
3.210
|
39.289.400
|
9.951.806
|
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2012/13
|
37.131
|
1.122
|
13.433
|
759
|
41.642.300
|
2.352.900
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* Berechnung
auf Basis des aktuellen Durchschnittskostensatzes je WE von EUR 3.100,-
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In Bezug auf die räumliche Infrastruktur im
Bundesschulbereich (allgemein bildende höhere Schulen – Unterstufe)
ist anzumerken, dass im Rahmen des Schulentwicklungsplans (SCHEP) 2008 neu
entsprechende Vorgaben getätigt wurden, die einen ganztägigen
Aufenthalt von Bundesschülerinnen und -schülern sicherstellen, ein
gesondertes Herausrechnen eines Anteils für die schulische Tagesbetreuung
ist nicht möglich.
Zu Frage 6:
Der Besuch der schulischen Tagesbetreuung
sowohl mit getrennter wie mit verschränkter Abfolge des Unterrichts- und
Betreuungsteils erfolgt nur nach Anmeldung der Schülerin bzw. des
Schülers – somit freiwillig (§ 12a Schulunterrichtsgesetz).
Die
Bundesministerin:
Dr.
Claudia Schmied eh.