14884/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.08.2013
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. GERALD KLUG

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/75-PMVD/2013                                                                                          14. August 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Winter, Kolleginnen und Kollegen haben am 17. Juni 2013 unter der Nr. 15186/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Mordverdacht Ing. Bernhard W. und Verstoß gegen internationales und österreichisches Recht im Zusammenhang mit dem Export von Drohnen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 6 und 148 bis 165:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung meines Ressorts, daher ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 7 bis147:

Hiezu verweise ich auf die Ausführungen der Bundesministerin für Inneres und des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend in Beantwortung der Parlamentarischen Anfragen Nr. 15188/J und Nr. 14185/J.

Zu 166, 168 und 170:

Keine.

Zu 167, 169 und 171:

Entfällt.