1493/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.05.2009
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

GZ: BKA-353.110/0112-I/4/2009

Wien, am 20. Mai 2009

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen haben am 1. April 2009 unter der Nr. 1621/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Gender Mainstreaming auf Bundesebene gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1, 2, 6 und 7:

Ø Welche konkreten Gender Mainstreaming – Projekte wurden seit dem ersten Ministerratsbeschluss in Ihrem Verantwortungsbereich abgeschlossen?

a)   Was haben die Projekte gekostet?

b)   Was war der konkrete Nutzen dieser Projekte?

c)   Waren Personen oder Firmen außerhalb des Ministeriums bei diesen Projekten beteiligt?

d)   Wenn ja, welche?

e)   Wenn ja, welche Kosten sind für diese Personen im Zusammenhang mit den jeweiligen Projekten entstanden?

f)    Wurden die oben genannten Projekte einer Ausschreibung unterzogen?

g)   Wenn ja, welche Projekte wurden ausgeschrieben?

h)   Wenn nein, warum nicht?

Ø Welche Gender Mainstreaming – Projekte hat ihr Ministerium in dieser Gesetzgebungsperiode schon in Auftrag gegeben?

a)   Was haben die Projekte gekostet?

b)   Was war der konkrete Nutzen dieser Projekte?

c)   Waren Personen oder Firmen außerhalb des Ministeriums bei diesen Projekten beteiligt?

d)   Wenn ja, welche?

e)   Wenn ja, welche Kosten sind für diese Personen im Zusammenhang mit den jeweiligen Projekten entstanden?

f)    Wurden die oben genannten Projekte einer Ausschreibung unterzogen?

g)   Wenn ja, welche Projekte wurden ausgeschrieben?

h)   Wenn nein, warum nicht?

Ø Durch welche wissenschaftlichen Projekte wurden bzw. werden die durchgeführten und geplanten Maßnahmen begleitet?

Ø Wie hoch waren bzw. sind die Kosten für diese wissenschaftlichen Projekte?

Eine Darstellung der Tätigkeit der ressortinternen Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming und der umgesetzten Projekte findet sich auf der Homepage der IMAG Gender Mainstreaming unter http://www.imag-gmb.at. Im Übrigen verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 2240/J der XXIII. Gesetzgebungsperiode.

Zu Frage 3:

Ø Welche konkreten Gender Mainstreaming – Projekte sind derzeit in Ihrem Verantwortungsbereich geplant?

a)   Was sollen diese Projekte kosten?

b)   Welchen konkreten Nutzen erwartet man sich von diesen Projekten?

c)   Sind Personen oder Firmen außerhalb des Ministeriums an diesen Projekten beteiligt?

d)   Wenn ja, welche?

e)   Wenn ja, welche Kosten sind für diese Personen im Zusammenhang mit den jeweiligen Projekten budgetiert?

f)    Werden die oben genannten Projekte einer Ausschreibung unterzogen?

g)   Wenn ja, welche Projekte wurden bereits ausgeschrieben bzw. werden ausgeschrieben werden?

h)   Wenn nein, warum nicht?

Zum jetzigen Zeitpunkt sind folgende Gender Mainstreaming Projekte geplant:

- Weiterer Ausbau der internen Beratungsleistungen für die Fachabteilungen sowie der internen Schulungen

- Verstärkte Integration von Genderaspekten in das verwaltungsinterne Weiterbildungsprogramm

- Integration von Gender Mainstreaming in die Wirkungsorientierte Verwaltungsführung sowie Entwicklung von Wirkungskennzahlen aus der Gender Perspektive

- Weitere Umsetzung von Gender Budgeting

- Umsetzung des Leitfadens Gender Mainstreaming in der Legistik

- Gender Mainstreaming in der Personalentwicklung/Karrierechancen für Teilzeitkräfte

Alle diese Projekte dienen dem gemeinsamen Nutzen der wirkungsvollen Integration von Gender Mainstreaming in möglichst alle Bereiche des Bundeskanzleramtes. Wie bei den bereits abgeschlossenen Projekten wird auch bei den geplanten Projekten weitestgehend auf das hausinterne Know-How zurückgegriffen. Allenfalls werden ein bis zwei begleitende Studien in geringem Umfang vergeben, wobei es, sofern es überhaupt zu einer Beiziehung externer Expertise kommt, aufgrund des geringen Volumens zu keinen Ausschreibungen kommen wird.

Zu den Fragen 4 und 5:

Ø Wie wird in Ihrem Ministerium derzeit Gender Budgeting umgesetzt?

Ø Durch welche Maßnahmen wurde das Budget Ihres Ressorts „geschlechtergerecht“ gestaltet?

Ich verweise auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 1001/J sowie das Kapitel „Gender Aspekte des Budgets“ in den Erläuterungen zu den Regierungsvorlagen der Bundesfinanzgesetze 2009 bzw. 2010.

Mit freundlichen Grüßen