Eingelangt am 26.08.2013
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
BMWF 10.000/0267-III/4a/2013
Frau
Präsidentin des
Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 26. August 2013
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 15321/J-NR/2013 betreffend Umsetzung des SP/VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode im Bereich Wissenschaft und Forschung: "Fortsetzung der Generalsanierungsoffensive für eine moderne Universitäts-struktur",
die die Abgeordneten Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen am 1. Juli 2013
an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Einleitend ist festzuhalten, dass das Bundesministerium
für Wissenschaft und Forschung seit Realisierung der
Universitätsautonomie (UG 2002) nicht mehr Vertragspartner für die
Realisierung von universitären Bauprojekten ist. Diese Bauprojekte werden
nunmehr aufgrund einer autonomen Entscheidung der jeweiligen Universität
von dieser mit einem Bauträger, in der Regel der
Bundesimmobiliengesellschaft, realisiert. Es besteht kein gesetzlicher
Genehmigungsvorbehalt für das Bundesministerium für Wissenschaft und
Forschung in diesen Verträgen, sodass nachfolgende Angaben nur aufgrund
von freiwillig erteilten Auskünften der Universitäten bzw. der Bundesimmobiliengesellschaft
gegeben werden können.
Eine Aufteilung der Kosten auf die einzelnen Jahre ist
nicht möglich, da die Bauprojekte in der Regel über mehrere Jahre von
den Bauträgern ausgeführt wurden und eine Aufteilung der Bauaufwendungen
auf die einzelnen Jahre von diesen nicht zur Verfügung gestellt wurden.
Zu Fragen 1 bis 4:
Im Jahr 2008 wurden an der Universität Klagenfurt
Adaptierungs- und Modernisierungs-maßnahmen mit einem Volumen von €
1,8 Millionen fertiggestellt.
Im Jahr 2009 wurden an der Universität Graz, an
der Kunstuniversität Graz, an der Montan-Universität Leoben und an
der Universität Innsbruck Adaptierungs- und Modernisierungs-maßnahmen
mit einem Volumen von € 47,2 Millionen fertiggestellt.
Im Jahr 2010 wurden an der Technischen
Universität Graz, an der Universität für Musik und
darstellende Kunst Wien, an der Veterinärmedizinischen Universität
Wien, an der Montan-Universität Leoben, an der Universität Mozarteum
Salzburg und an der Technischen Universität Wien Adaptierungs- und
Modernisierungsmaßnahmen mit einem Volumen von € 30,07 Millionen fertiggestellt.
Im Jahr 2011 wurden an der Kunstuniversität Graz,
an der Akademie der bildenden Künste Wien und an der Technischen
Universität Wien Adaptierungs- und Modernisierungsmaßnahmen mit
einem Volumen von € 28,8 Millionen fertiggestellt.
Im Jahr 2012 wurden an der Technischen
Universität Wien und an der Universität für Musik und
darstellende Kunst Wien Adaptierungs- und Modernisierungsmaßnahmen mit
einem Volumen von € 13 Millionen fertiggestellt.
Im Jahr 2013 wurden an der Medizinischen
Universität Wien und der Universität Innsbruck Adaptierungs- und
Modernisierungsmaßnahmen mit einem Volumen von € 83,8 Millionen fertiggestellt.
Des Weiteren sind einige Sanierungs- und
Adaptierungsvorhaben noch nicht abgeschlossen, wie beispielsweise an der
Kunstuniversität Linz, der Universität Innsbruck, der Technischen
Universität Wien, der Universität für Bodenkultur, der
Kunstuniversität Graz und der Universität Graz.
Zu Fragen 5 bis 8:
Im Jahr 2008 wurde an der Kunstuniversität Graz ein
Ersatz-Neubau mit einem Volumen von
€ 19,3 Millionen fertiggestellt.
Im Jahr 2009 wurden an der Universität Wien und
der Universität für Bodenkultur Wien Ersatz-Neubauten mit einem Volumen
von € 50,3 Millionen fertiggestellt.
Im Jahr 2010 wurden an der Technischen
Universität Graz, an der Technischen Universität Wien, an der Universität
Linz und an der Universität Wien Ersatz-Neubauten mit einem Volumen von €
105,2 Millionen fertiggestellt.
Im Jahr 2011 wurden an der Universität Salzburg,
an der Technischen Universität Graz und an der Universität für
Bodenkultur Wien Ersatz-Neubauten mit einem Volumen von
€ 127,6 Millionen fertiggestellt.
Im Jahr 2012 wurden an der Technischen
Universität Graz, der Universität Innsbruck, der medizinischen
Universität Innsbruck, der Universität Linz und der Universität
Wien Ersatz-Neubauten mit einem Volumen von € 229,2 Millionen fertiggestellt.
Des Weiteren sind einige Neuerrichtungen noch nicht
abgeschlossen wie beispielsweise der Neubau der Wirtschaftsuniversität
Wien oder der Med Campus Graz.
Zu Fragen 9 bis 11:
Durch wesentliche Erweiterungen des zur Durchführung
dieser Generalsanierungsoffensive nötigen Finanzrahmens im Rahmen des
Konjunkturpaketes II (2008) sowie in den Leistungsvereinbarungen für die
Perioden 2010 – 2012 und 2013 – 2015 wurde dieser auf
ca. 1,5 Milliarden Euro ausgedehnt.
Zu Frage 12:
Der Investitionsrahmen für die Projekte der
Generalsanierungsoffensive beträgt derzeit rund 1,5 Milliarden Euro.
Der Bundesminister:
o.Univ.-Prof. Dr. Karlheinz
Töchterle e.h.