15065/AB XXIV. GP

Eingelangt am 03.09.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. GERALD KLUG BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/90-PMVD/2013                                                                                     2. September 2013

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Klikovits, Kolleginnen und Kollegen haben am 3. Juli 2013 unter der Nr. 15417/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Reform der Zentralstelle" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Die mit 1. Jänner 2013 in Kraft getretene Haushaltsrechtsreform sowie eine Evaluierung von Geschäftsfeldern haben erkennen lassen, dass die derzeitige Struktur der Zentralstelle nicht mehr allen Anforderungen genügt. Mein Amtsvorgänger hat bereits im Jahr 2012 den Auftrag erteilt, grundlegende Planungen zur Neugestaltung der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport vorzunehmen. Die Umsetzung der Haushaltsrechtsreform 2013 betrifft eine Vielzahl von Organisationselementen. Eine optimierte Umsetzung und Neuordnung von Geschäftsfeldern erfordert eine umfassende Bearbeitung in einem tiefgreifenden, gesamtheitlichen Ansatz, um Grundstrukturen und Aufgabencluster unter Bedachtnahme auf die Haushaltsrechtsreform 2013 festlegen zu können.

Zu 3:

Die bisherigen Vorarbeiten sind zufriedenstellend verlaufen.

Zu 4 bis 14:

Bei den Vorarbeiten wurden aus Gründen der Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit noch nicht alle Fachexperten meines Ressorts eingebunden. Im Übrigen ersuche ich um Verständnis, dass eine Beantwortung dieser Fragen im Hinblick auf den Bearbeitungsstand der beabsichtigten Zentralstellenreform zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht möglich ist.